Allgemeine Geschäftsbedingungen und Rechtliche Hinweise

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") von
OBI E-Commerce GmbH
Albert-Einstein-Straße 7-9, 42929 Wermelskirchen, Deutschland / Germany
Telefon: 02196 / 90 62 000, E-Mail: service@obi.de
Geschäftsführer: Dr. Matthias Bauer, Dr. Sebastian Gundel, Dr. Gonn Weide
Amtsgericht Köln, HRB 68888, U-St-ID: DE 220709071

gelten für alle Bestellungen im Online-Shop auf www.obi.de (im Folgenden: "Online-Shop"). Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB werden der Bestelleingangsbestätigung als PDF Dokument angehängt. Die jeweils geltende Fassung kann zudem unter www.obi.de abgerufen werden.

(2) Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung getroffen werden, sind in dem beiderseits geschlossenen Kaufvertrag, den AGB und unserer Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail (vgl. § 3 Abs. 2 dieser AGB) abschließend niedergelegt. Durch Ihre Bestellung erklären Sie sich mit der Geltung der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB einverstanden. Eine Speicherung des Warenkorbs und des Vertragstextes erfolgt systembedingt nicht. Es steht Ihnen jedoch frei, die maßgebliche Website während des Bestellvorgangs unter Verwendung der Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken.

(3) Sofern die auf www.obi.de angebotenen Dienstleistungen genutzt werden, gelten neben diesen AGB diejenigen Richtlinien und Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen, die für den jeweiligen Service Anwendung finden. Diese Regelungen gehen für den Fall, dass sie im Widerspruch zu diesen AGB stehen, den AGB vor. Die AGB finden keine Anwendung auf nicht im Online-Shop angebotene Dienstleistungen (bspw. den Anschluss-Service für Kaminöfen). In diesen Fällen kommt kein Dienstleistungsvertrag mit der OBI E-Commerce GmbH zustande, so dass ausschließlich die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Unternehmen gelten, bei welchen Sie die Dienstleistung rechtsverbindlich bestellen. Für eventuelle Mängel der ausgeführten Leistungen, die von Ihnen eventuell nach Fertigstellung der Arbeiten festgestellt werden, haftet daher der die Dienstleistung ausführende Handwerker.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

(1) Unser Waren- und Dienstleistungsangebot richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen innerhalb Deutschlands. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Sortiments befugt.

(2) Abbildungen im Online-Shop dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar.

(3) Aktionsangebote und Couponaktionen von OBI Märkten gelten nicht grundsätzlich für die Artikel im Online-Shop der OBI E-Commerce GmbH, es sei denn die OBI E-Commerce GmbH nimmt an der jeweiligen Aktion teil. Ebenfalls gelten nicht grundsätzlich die Aktionsangebote und Couponaktionen des Online-Shops der OBI E-Commerce GmbH für OBI Märkte, es sei denn, diese nehmen an der jeweiligen Aktion teil. Die Geltungsdauer und -bedingungen unserer befristeten Aktionen erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Online-Shop oder im Markt dargestellt werden.

(1) Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Bestellprozess in unserem Online-Shop unter Eingabe der dort relevanten Angaben durchlaufen haben und im Rahmen des letzten Schritts den Button „Jetzt kaufen“ bzw. „Jetzt kaufen und reservieren“ anklicken. Die anlässlich des Bestellvorgangs eingegebenen Daten können bis zum Abschluss des Bestellvorgangs jederzeit geändert werden.

(2) Der Eingang Ihrer Bestellung wird Ihnen unverzüglich via E-Mail bestätigt. Die Annahme einer Bestellung und ein Vertragsschluss erfolgen (i) durch Versand der bestellten Ware (über den Versand wird der Kunde durch Lieferbestätigung via E-Mail informiert) oder (ii) im Falle einer Zahlungsaufforderung durch uns nach Abgabe der Bestellung des Kunden. Für den Fall, dass mehrere der vorgenannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Annahme einer Bestellung des Kunden kann durch uns innerhalb einer Frist von drei Werktagen ab Eingang der Bestellung erfolgen.

(1) Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Für die im Online-Shop bestellte Ware gelten die Preise des Tages der Bestellung. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs explizit angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.

(2) Die auf www.obi.de ausgewiesenen Preise gelten für den Kauf im OBI Online-Shop.

(3) Beim Online-Einkauf in unserem Online-Shop bieten wir als Zahlungsmöglichkeiten Vorkasse, Bankeinzug (SEPA-Basislastschrift), Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte, Rechnung und Ratenkauf an.

(4) Wir behalten uns den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten im Einzelfall vor.

(1) Unsere Rechnungsforderungen werden, sofern nachfolgend nicht abweichend angegeben, unmittelbar mit Vertragsschluss, d.h. nach Zugang der Versandbestätigung, (vgl. § 3 Abs. 2 dieser AGB) fällig und sind ohne Abzug zahlbar.

(2) Bei Zahlung per Vorkasse überweisen Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf unser angegebenes Konto.

(3) Bei Zahlung per Bankeinzug (SEPA-Basislastschrift) erfolgt die Abbuchung 14 Tage nach dem Versenden der Ware. Sie erhalten eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug (SEPA Pre-Notification) spätestens 5 Kalendertage vor dem Fälligkeitstermin. Diese Vorabinformation wird mit der Übermittlung der Rechnung erfolgen. Falls eine Abbuchung von Ihrem Konto per SEPA-Basislastschrift aufgrund mangelnder Deckung oder falsch angegebener Bankdaten nicht möglich sein sollte, belasten wir Ihnen die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren; sonstige gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(4) Sie können auch die Zahlungsmethode „Sofort-Überweisung“ der SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München nutzen. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die Sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Im Falle der Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar, wodurch sich die Bestellabwicklung (Versand erfolgt nach Gutschrift) beschleunigt. Sie benötigen hierfür lediglich Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte Zahlformular der SOFORT GmbH stellt www.sofortueberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und unmittelbar an unser Bankkonto überwiesen. Dieser Service ist für Sie als Kunde kostenlos, es fallen ggf. lediglich die Gebühren (Überweisungsgebühr) Ihrer Hausbank an.

(5) Bei Zahlung per „PayPal“ gelten die „PayPal-Nutzungsbedingen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. Die jeweils geltenden Nutzungsbedingungen, welchen Sie als Nutzer von PayPal im Verhältnis zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. zustimmen müssen, sind unter www.paypal.com abrufbar. Die tatsächliche Belastung Ihres Paypalkontos erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu welchem wir die Ware an Sie versenden.

(6) Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe Ihrer Bestellung der Betrag auf Ihrer Kreditkarte reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, zu welchem wir die Ware an Sie versenden.

(7) Bei Zahlung auf Rechnung sind Sie verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.

(8) Rechnungsforderungen können von uns an Dritte abgetreten werden, insbesondere zu Refinanzierungszwecken sowie zu Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung. Wir weisen darauf hin, dass wir im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermitteln.

(9) Unbeschadet sonstiger Rechte zur Geltendmachung von Verzugsschäden und zur Beitreibung offener Forderungen, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen im Verzugsfalle, für die Zahlungsanforderung eine Bearbeitungspauschale in Höhe von bis zu EUR 10,30 (einschl. MwSt) zu berechnen; es bleibt Ihnen dabei jedoch unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

(10) Bei Teilzahlungsgeschäften (Online-Ratenkauf) gelten ergänzend die Allgemeine Geschäftsbedingungen & Datenschutzbestimmungen unseres Partners Billpay GmbH, Zinnowitzer Straße 1, 10115 Berlin.

(1) Zur Aufrechnung von Forderungen sind Sie nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen Sie aufrechnen möchten, Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unstrittig sind.

(2) Zurückbehaltungsrechte können Sie nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

(1) Die jeweils gültigen Lieferzeiten können Sie den Artikelangaben auf www.obi.de entnehmen. Die Lieferzeiten aller bestellten Artikel werden in der Bestelleingangsbestätigung zusätzlich angegeben. Die angegebenen Lieferzeiten beginnen (i) bei Zahlung per Vorkasse am ersten Werktag nach Zahlungseingang, (ii) bei Verwendung sonstiger Zahlungsarten am ersten Werktag (Montag – Freitag) nach Zugang der Bestellung.

(2) Bestellte Ware liefern wir entweder selbst oder unter Beauftragung von Dritten an die Ihrerseits angegebene Lieferanschrift. Die Lieferanten sind grundsätzlich nur zu einer Lieferung bis Bordsteinkante verpflichtet.

(3) Wir sind, soweit Ihnen zumutbar, zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten gehen zu unseren Lasten. Sollten Sie auf keinen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung in Textform (z.B. als Brief oder E-Mail) mitzuteilen.

(4) Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die Ihrerseits bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Wir werden Sie im Falle entsprechender Lieferschwierigkeiten unverzüglich informieren. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.

(1) Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

(2) Zusätzlich gewährte Garantien lassen Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.

(3) Sie erreichen den OBI-Kundenservice per E-Mail (service@obi.de), telefonisch unter der Rufnummer 02196 / 90 62 000 oder schriftlich unter OBI Kundenservice, Postfach 50 01 51, 45144 Essen.

(1) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

(2) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).

(3) Die Regelungen dieses § 11 gelten auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Shops.

(1) Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns ausschließlich gemäß geltender Gesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.

(2) Wir stellen im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf www.obi.de ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit beeinträchtigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink und Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.

Seit 2006 dürfen alte Elektrogeräte zur Entsorgung nicht mehr in den Hausmüll geworfen werden, sondern müssen getrennt von diesem entsorgt werden. Ziel dabei ist es, die Umwelt zu schonen, da in Elektrogeräten gegebenenfalls auch gefährliche Inhaltsstoffe enthalten sein können. Zudem sollen die wertvollen und zum Teil seltenen Komponenten in den Geräten einer Wiederverwertung zugeführt werden.

Bei der Entsorgung ist jeder Besitzer von Altgeräten gefordert seinen Beitrag zu Umweltschutz und der Wiederverwertung von Rohstoffen und Materialien zu leisten. Durch eine Abgabe der Geräte an den zugelassenen Rücknahmestellen im Handel und bei den Kommunen ist eine fach- und sachgerechte Entsorgung sichergestellt.

Das folgende Symbol auf Elektrogeräten und/oder deren Verpackungen weist darauf hin, dass dieses Gerät nur separiert von anderen Abfall-Arten und nicht über den Hausmüll (graue oder gelbe Tonne, Papiermüll, Biotonne oder Glascontainer) entsorgt werden darf.

Welche konkreten Rückgabemöglichkeiten bietet Ihnen OBI?

OBI hat Interseroh damit beauftragt, die bundesweite Rücknahme von Elektro- und Elektronikgeräten gemäß § 17 ElektroG durchzuführen. Interseroh betreibt zu diesem Zweck ein flächenabdeckendes Netzwerk an Rücknahmestellen, an denen Sie ausgediente Altgeräte kostenlos abgeben können. Die Adresse der Ihnen am nächsten gelegenen Rückgabestelle inklusive der teilnehmenden OBI Märkte finden Sie unter folgender Internetadresse: www.interseroh.de/weee-annahmestellen.

Kleingeräte (= keine äußere Geräteabmessung größer als 25 cm) dürfen in haushaltsüblichen Mengen an den Rücknahmestellen abgegeben werden.

Großgeräte (=mindestens eine äußere Geräteabmessung größer als 25 cm) dürfen im Tausch „Alt gegen Neu“ an den Rücknahmestellen abgegeben werden – das heißt: Kaufen Sie ein Neugerät bei OBI, dann dürfen Sie ein Altgerät, das im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das Neugerät erfüllt, an einer der genannten Rücknahmestellen abgeben, sofern Sie den Kauf des Neugerätes gegenüber der Rücknahmestelle entsprechend nachweisen können.

Um diesen Nachweis erbringen zu können, gehen Sie bitte wie folgt vor:

Übermitteln Sie Ihren Rückgabewunsch unter Angabe der Geräteart für das abzugebende Altgerät (Kühlgerät, Waschmaschine, Elektroherd, Fernseher, etc.) bitte zusammen mit einer Kopie der Rechnung für das erworbene Neugerät per Email an Interseroh.

Interseroh prüft dann anhand der von Ihnen übermittelten Daten, ob Sie zur Abgabe eines Altgerätes an einer der Interseroh-Rücknahmestellen berechtigt sind. Ist dies der Fall, stellt Interseroh Ihnen ebenfalls per Email einen Beleg zur Verfügung, der mindestens folgende Informationen enthält:

• Kaufdatum + Geräteart des Neugerätes
• Interseroh-Vertragsnummer des Auftraggebers
• Interseroh-Logo
• möglicher Rückgabezeitraum

Mit dem ausgestellten Beleg können Sie nun Ihr Altgerät an einer der Interseroh-Rücknahmestellen in Ihrer Nähe kostenlos abgeben.

Bitte beachten Sie:

• Bei fehlendem Kaufnachweis für das Neugerät ist die Rücknahmestelle nicht verpflichtet, das Altgerät anzunehmen.
• Die Rücknahmestelle kann die Annahme von Altgeräten ablehnen, die aufgrund einer Verunreinigung eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit von Menschen darstellen. (z. B. Geräte wie ölverschmierte Holzspalter, ausgelaufene Klimageräte, ausgelaufene Kühlschränke). Derart Verunreinigte Altgeräte können bei der lokalen Sonderabfall-Sammlung fachgerecht abgegeben und entsorgt werden.
• Im Elektroaltgerät enthaltene Batterien oder Akkus sind vor Abgabe zu entfernen und separat zu entsorgen. Batterien können ebenfalls in den OBI Märkten zur Entsorgung abgegeben werden. Bitte beachten Sie dabei, dass insbesondere bei größeren (Lithium-) Batterieblöcken (wie z.B. genutzt in Akku-Rasenmähern oder größeren Maschinen) die Pole abgeklebt werden. Sollten die Batterien offensichtliche Beschädigungen aufweisen (Bruch der Hülle, aufgedunsene Hülle, auslaufende Inhaltsstoffe, verrostete Hülle), so sind diese auslaufsicher zu verpacken. Bitte weisen Sie bei der Abgabe auf die Beschädigung hin.
• Die Rückgabe von Elektro-Altgeräten ist zudem auf haushaltsübliche Mengen beschränkt. Eine paletten- oder sackweise Rückgabe ist nicht möglich.

Bei der Abgabe von Geräten, die persönliche Daten enthalten (z. B. Navigationsgeräte, Handys), übernimmt OBI keine Haftung für diese Daten. Bitte löschen Sie die Daten in Ihrem eigenen Interesse eigenständig vor der Abgabe.

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte telefonisch an unseren Kundenservice unter der Telefonnummer 02196 / 90 62 000 oder senden uns eine Email an service@obi.de.

Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl gehört nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle. Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt. Geeignete Altölannahmestellen finden Sie im Internet oder in der örtlichen Presse.

Die Plattform zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) der EU-Kommission befindet sich unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Die OBI E-Commerce GmbH und die OBI GmbH & Co. Deutschland KG sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.