§ 1 ANWENDUNGSBEREICH; SPRACHE

1.1 OBI Home and Garden GmbH, Albert-Einstein-Str. 7 - 9, 42929 Wermelskirchen, Deutschland („OHaG“), betreibt eine Handelsplattform („OBI-Handelsplattform“). Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der Handelsplattform-Dienstleistungen der OHaG auf www.obi.de und in teilnehmenden OBI-Märkten. Ausgenommen sind Dienstleistungen, die einen heyOBI-Account oder einen heyOBI-Profi-Account erfordern; die Nutzung dieser Dienstleistungen ist ausschließlich in den heyOBI Vertragsbedingungen oder heyOBI-Profi Vertragsbedingungen geregelt. 1.2 Die Nutzung der OBI-Handelsplattform durch Kunden¹ im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Abschluss von Verträgen mit Anbietern regeln ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch, wenn OHaG der Geltung solcher allgemeinen Bedingungen nicht widerspricht oder in deren Kenntnis vorbehaltlos Leistungen erbringt. ¹ Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im folgenden Text auf die gleichzeitige Verwendung mehrerer Geschlechtsformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter. 1.3 Im Verhältnis zwischen OHaG und Anbietern finden diese Nutzungsbedingungen keine Anwendung und sie entfalten keine (Schutz-)Wirkung zugunsten der Anbieter. Im Verhältnis zwischen OHaG und Anbietern gelten ausschließlich die zwischen OHaG und dem jeweiligen Anbieter vereinbarten Nutzungsbedingungen und etwaige weitere zwischen OHaG und dem jeweiligen Anbieter getroffenen Vereinbarungen. 1.4 Die Sprache der OBI-Handelsplattform und die Vertragssprache in Zusammenhang mit der Nutzung der OBI-Handelsplattform ist (derzeit nur) Deutsch.

§ 2 NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN

2.1 Das Angebot der OBI-Handelsplattform richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche und juristische Personen sowie an rechtsfähige Personengesellschaften. 2.2 Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein. 2.3 Kunden haben die Möglichkeit, auf der OBI-Handelsplattform ohne vorherige Registrierung Bestellungen von Waren und/oder Anfragen an den Partner-Vermittlungsservice als Gast aufzugeben. Eine Registrierung ist für den Abschluss eines Kaufvertrages und/oder die Vermittlung an Partner nicht erforderlich. 2.4 Alternativ können Kunden auf der OBI-Handelsplattform unter www.obi.de einen OBI-Account („Basiskonto“) bei OHaG anlegen, um Zugang zur OBI-Handelsplattform zu erhalten, zukünftige Bestellungen zu erleichtern und ihre jeweilige Bestellhistorie zu verwalten. 2.5 Kunden können ferner einen heyOBI-Account, bzw. als Unternehmer einen heyOBI-Profi-Account, anlegen. Ein heyOBI-Account oder heyOBI-Profi-Account bietet weitere Funktionalitäten und Zugang zu diversen weiteren Ratgebern und Services. Für die Registrierung und Nutzung eines heyOBI-Accounts oder heyOBI-Profi-Accounts gelten ausschließlich die heyOBI Vertragsbedingungen bzw. heyOBI-Profi Vertragsbedingungen. 2.6 Die gleichzeitige Führung eines Basiskontos und eines heyOBI-Accounts oder eines heyOBI-Profi-Accounts durch denselben Kunden ist nicht möglich; bei der Anlage eines heyOBI-Accounts oder eines heyOBI-Profi-Accounts überführt OHaG die Daten aus einem etwaig bereits bestehenden Basiskonto in den heyOBI-Account bzw. den heyOBI-Profi-Account. 2.7 Bestimmte Vorteile und Angebote, wie Rabatte, Vorteilspreise, die Teilnahme an Gewinnspielen und besondere Services sind ausschließlich Kunden mit einem heyOBI-Account oder einem heyOBI-Profi-Account vorbehalten. Diese Vorteile stehen Kunden mit einem Basiskonto und Kunden, die als Gast auftreten, nicht zur Verfügung.

§ 3 LEISTUNGSUMFANG DER OBI-HANDELSPLATTFORM; LIEFER- UND ERFÜLLUNGSGEBIET

3.1 Die Leistung der OHaG gegenüber Kunden besteht in der Bereitstellung einer Internetplattform, über die Kunden mit Anbietern Verträge über Waren und/oder Dienst- oder sonstige Leistungen vermittelt bekommen und abschließen können. Anbieter können OBI-Gesellschaften oder Dritte sein. 3.2 Die OBI-Gruppe besteht aus der Olympics Baumarkt Holding GmbH, OBI Group Holding Management SE, OBI Group Holding SE & Co. KGaA („OGH“) und allen Unternehmen, auf die die OGH direkt oder indirekt beherrschenden Einfluss ausüben kann (gemeinsam „Tochterunternehmen“). Für die Zwecke dieser Nutzungsbedingungen umfasst die OBI-Gruppe auch Franchisenehmer des von OGH oder einem Tochterunternehmen betriebenen Franchise-Systems (jede vorgenannte Gesellschaft jeweils eine „OBI-Gesellschaft“, gemeinsam die „OBI-Gesellschaften“ oder die „OBI-Gruppe“). 3.3 Über die OBI-Handelsplattform können Kunden mit Anbietern insbesondere (i) Kaufverträge über Waren („Kaufverträge“) (ii) Dienstleistungs- oder Werkverträge mit selbständigen Handwerkern betreffend den Einbau von OBI-Ware (sog. „MachbarMacher“) sowie sowie (iii) Dienstleistungs- oder Werkverträge mit selbständigen Handwerkern über den Kauf und Einbau von Ware („Service-Partner“) vermittelt bekommen und abschließen (die unter (ii) und (iii) genannten Verträge zusammen „Service-Verträge“). Die Vermittlung von MachbarMachern und Service-Partnern werden zusammen als „Partner-Vermittlungsservice“ bezeichnet. 3.3.1 OHaG bietet den Partner-Vermittlungsservice über www.obi.de nur in Deutschland an. Sie kann ihn lokal beschränken, insbesondere auf einzelne Städte, Regionen oder teilnehmende OBI-Märkte. 3.3.2 Das jeweilige Liefer- und Erfüllungsgebiet der Anbieter ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters. 3.3.3 OHaG stellt die auf der OBI-Handelsplattform angebotenen Leistungen auch über die heyOBI-App und in teilnehmenden stationären OBI-Märkten bereit. In teilnehmenden OBI-Märkten können Kunden mit Unterstützung der dortigen Berater Bestellungen auf der OBI-Handelsplattform oder Anfragen an den Partner-Vermittlungsservice im eigenen Namen und auf eigene Rechnung tätigen. 3.3.4 Sofern nicht im Einzelfall abweichend vereinbart, ist die Nutzung des Partner-Vermittlungsservices kostenlos. Die Erbringung der Services setzt allerdings eine Übermittlung von Daten durch Kunden voraus. 3.3.5 Um den Partner-Vermittlungsservice nutzen zu können, müssen Kunden auf www.obi.de oder im teilnehmenden OBI-Markt eine Anfrage an OHaG stellen. Die kundenseitig erforderlichen Angaben umfassen Details zum Projekt sowie persönliche Daten. OHaG leitet Auftragsanfragen von Kunden an einen oder mehrere Anbieter weiter. Weitere Abstimmungen zum Projektinhalt und dem möglichen Vertrag erfolgen direkt zwischen Anbieter(n) und dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Geeignetheit des Anbieters für sein Projekt zu verifizieren. OHaG kooperiert nur mit registrierten Anbietern. Die Prüfung, ob der Anbieter und sein Angebot den Anforderungen des Kunden und des betreffenden Kundenprojekts genügt, obliegt dem Kunden. 3.3.6 Ein Anspruch auf Vermittlung besteht nicht. 3.3.7 Kunden sind für den Inhalt der Auftragsanfrage allein verantwortlich und sind verpflichtet, darin wahrheitsgemäße und sachdienliche Angaben zu machen. 3.3.8 Auftragsanfragen des Kunden sind unverbindlich. Der Kunde kann die Anfrage jederzeit bis zum Vertragsschluss mit dem Anbieter formlos gegenüber OHaG oder dem jeweiligen teilnehmenden OBI-Markt stornieren. OHaG bearbeitet diese dann nicht weiter. Ist ein Anbieter bereits in Kontakt mit dem Kunden getreten, ist der Kunde verpflichtet, das Storno dem Anbieter mitzuteilen. Der Kunde kann die Stornierung jederzeit auch per E-Mail an meinprojekt@obi.de senden. 3.3.9 Dem Kunden ist es untersagt, über die OBI-Handelsplattform Leistungen anzufragen oder zu beauftragen, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zur Bekämpfung von Schwarzarbeit oder Geldwäsche, verstoßen. Dies gilt auch für vorbereitende Handlungen. 3.4 OHaG ist nicht verpflichtet, dem Kunden die OBI-Handelsplattform zu jeder Zeit zur Verfügung zu stellen. OHaG behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit der OBI-Handelsplattform vorübergehend einzuschränken oder zeitweise außer Betrieb zu nehmen. Dies kann insbesondere bei Erreichung der Kapazitätsgrenzen der Plattform oder Server, zur Wahrung der Sicherheit oder Integrität der Systeme, bei Durchführung technischer Wartungs- und Upgradearbeiten oder bei technischen Störungen oder Ereignissen höherer Gewalt erfolgen.

§ 4 VERTRAGSPARTNER UND ABSCHLUSS DES NUTZUNGSVERTRAGS

4.1 Die Parteien des Vertrages über die Nutzung der OBI-Handelsplattform („Nutzungsvertrag“) sind der Kunde und OHaG. 4.2 Der Nutzungsvertrag für die OBI-Handelsplattform kommt durch die Eingabe der im Anmeldevorgang für ein Basiskonto, einen heyOBI-Account oder die Gastbestellung abgefragten Daten und die Bestätigung der Nutzungsbedingungen der OBI-Handelsplattform zustande. 4.3 Kunden haben die Möglichkeit, die Nutzungsbedingungen der OBI-Handelsplattform im Rahmen des Bestellvorganges einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der Nutzungsbedingungen für die OBI-Handelsplattform kann jederzeit auf der Webseite www.obi.de abgerufen werden.

§ 5 VERTRAGSPARTNER; ABSCHLUSS UND ABWICKLUNG VON VERTRÄGEN

5.1 OHaG agiert ausschließlich als technische Vermittlerin zwischen Kunden und Anbietern, indem sie eine Vermittlungsplattform zur Verfügung stellt, über die Kunden und Anbieter ihre Geschäfte abschließen und abwickeln können. Der Abschluss von Verträgen mittels der OBI-Handelsplattform erfolgt ausschließlich im Verhältnis zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter. OHaG wird kein Vertragspartner der über die OBI-Handelsplattform geschlossenen Verträge; sie übernimmt weder Rechte noch Pflichten aus oder in Zusammenhang mit diesen Verträgen. 5.2 Der Abschluss und der Inhalt eines Vertrags zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter richtet sich ausschließlich nach den Vertragsbedingungen bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters und etwaigen zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter getroffenen weiteren Vereinbarungen. 5.3 Es ist für Kunden möglich, über die OBI-Handelsplattform in einem Vorgang Produkte oder Leistungen verschiedener Anbieter zu kaufen bzw. zu bestellen. In diesem Fall schließen Kunden mit dem jeweiligen Anbieter einen separaten Vertrag. 5.4 Die Anbieter sind allein verantwortlich für die von ihnen jeweils angebotenen Waren und Dienstleistungen auf der OBI-Handelsplattform. Dazu gehört insbesondere die Einhaltung aller gesetzlichen Anforderungen, wie zum Beispiel des Verbraucherschutzrechts, des Wettbewerbsrechts und des Steuerrechts. Die OBI-Handelsplattform fungiert lediglich als Vermittler und stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, ohne Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte zu übernehmen. Die Rechte der Kunden gegenüber den Anbietern bleiben hiervon unberührt. OHaG ist berechtigt, Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu entfernen oder zu sperren. 5.5 Der jeweilige Anbieter ist zudem ausschließlich verantwortlich für die Erfüllung des Vertrags gegenüber den Kunden, einschließlich sämtlicher in diesem Zusammenhang etwa bestehender oder entstehender Rechte und Ansprüche, insbesondere (ohne Einschränkung) in Bezug auf vorvertragliche Aufklärung, Belehrung, Information, Widerruf, Kennzeichnung, Leistung, Gewährleistung, Garantie und/oder Rückabwicklung. OHaG wird nicht Vertragspartner der aufgrund der Vermittlung geschlossenen Verträge und sie übernimmt weder Rechte noch Pflichten aus oder in Zusammenhang mit diesen Verträgen und deren Durchführung. OHaG übernimmt insbesondere keine Verantwortung für die Inhalte, Leistungen, Produkte oder sonstige Vertragserfüllung seitens der Partner. 5.6 Der Ausschluss der Haftung der OHaG und der sonstigen OBI-Gesellschaften in Zusammenhang mit der Durchführung der vermittelten Verträge gilt insbesondere auch dann, wenn OBI-Gesellschaften an der Vermittlung des betreffenden Vertrags mittels der OBI-Handelsplattform mitgewirkt haben, z.B. durch Hinweis auf Waren oder Leistungen eines Anbieters, auch in einem stationären OBI-Markt. Solche Hinweise erfolgen ausschließlich im Rahmen der Vermittlungsleistung und sie begründen weder eine Haftung noch einen ausdrücklichen oder konkludenten Auskunfts- oder Beratungsvertrag zwischen einzelnen OBI-Gesellschaften und dem Kunden in Bezug auf den Inhalt oder die Durchführung des vermittelten Vertrags.

§ 6 REGISTRIERUNG, SPERRUNG UND LÖSCHUNG DES BASISKONTOS

6.1 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche auf der OBI-Handelsplattform abgefragten Daten, einschließlich im Rahmen von Vertragsabschlüssen mit Anbietern, wahrheitsgemäß und im Falle von Pflichtangaben vollständig anzugeben. 6.2 Ein Kunde darf nicht mehrere Basiskonten registrieren. 6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum Basiskonto vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder eine Nutzung durch Dritte ist untersagt. 6.4 Informationen zur Verarbeitung der bei der Registrierung des Basiskontos oder im Rahmen einer Bestellung oder Anfrage als Gast angegebenen und bei der Nutzung der OBI-Handelsplattform generierten personenbezogenen Daten enthält die Datenschutzerklärung der OHaG. 6.5 Der Kunde kann sein Basiskonto bei OHaG oder als Gast hinterlegte Daten jederzeit löschen lassen, solange keine offenen Bestellungen mehr bestehen oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem entgegenstehen. Hierfür muss er eine E-Mail an service@obi.de schicken oder den Löschungsvorgang auf der Webseite www.obi.de durchlaufen. Im Fall einer Löschungsaufforderung an service@obi.de erfolgt die Löschung binnen von 30 Tagen. 6.6 OHaG kann das Basiskonto vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es von den Kunden zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht oder unbefugt genutzt wird. Insbesondere kann eine Sperrung erfolgen bei falschen Angaben, unbefugter Weitergabe von Zugangsdaten, Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, rechtswidrigen Aktivitäten oder der Verbreitung schadhafter Software. Im Falle solcher Verstöße ist OHaG zudem berechtigt, die weitere Vermittlung und Abwicklung bereits getätigter, aber noch nicht vollständig erfüllter Bestellungen oder Anfragen zu verweigern, insbesondere wenn hierdurch eine Schädigung der OHaG, anderer OBI-Gesellschaften, des Anbieters oder Dritter droht. Die Ansprüche des jeweiligen Anbieters auf Zahlung und die Rechte des Kunden, soweit diese bereits entstanden sind und nicht durch den Verstoß selbst verwirkt wurden, bleiben hiervon unberührt.

7.1 OHaG agiert im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit den Anbietern als Dienstleister für Kundenservice (sogenannter „Kundenservice erster Stufe“) auch für Fragen in Zusammenhang mit der Abwicklung der mittels der OBI-Handelsplattform abgeschlossenen Verträge, insbesondere in Zusammenhang mit der Abwicklung von Bestellungen, Zahlungen und etwaigen Reklamationen. OHaG erbringt diesen Service ausschließlich als Dienstleister im Namen von und auf Rechnung der Anbieter; hierdurch wird keine eigene Stellung als Partei der Verträge begründet. Kundenanfragen, die im Rahmen des Kundenservice erster Stufe nicht gelöst werden können, werden an den jeweiligen Anbieter abgegeben. worüber die Kunden im Einzelfall informiert werden. 7.2 Für den Anbieter OBI E-Commerce GmbH agiert OHaG im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung auch als Dienstleister für die weiteren Kundenservice-Stufen, die im Rahmen des Kundenservice erster Stufe nicht gelöst worden sind. Auch dies begründet keine eigene Stellung der OHaG als Partei des Kundenvertrags. 7.3 Kunden können OHaG über die auf der Webseite www.obi.de angegeben Kontaktmöglichkeiten kontaktieren.

§ 8 PRODUKTBEWERTUNGEN

8.1 Die OHaG stellt auf der OBI-Handelsplattform Kunden und Anbietern ein Bewertungssystem unter www.obi.de zur Verfügung, über das Kunden die Produkte bewerten können, die sie bei einem Anbieter über die OBI-Handelsplattform gekauft haben. OHaG sendet Kunden dafür regelmäßig nach Erhalt des gekauften Produktes eine Anfrage zur Produktbewertung. Die Anfrage zur Produktbewertung erfolgt im Namen und Auftrag des jeweiligen Anbieters. 8.2 Indem die Kunden das Bewertungssystem nutzen und eine Bewertung übermitteln, räumen sie OHaG und den OBI-Gesellschaften das Recht ein, die Bewertung auf der OBI-Handelsplattform, in der heyOBI-App, und/oder anderweitig im Zusammenhang mit den Leistungen der OHaG und den OBI-Gesellschaften zu veröffentlichen. 8.3 Sofern die Kunden eine Bewertung abgeben, sichern sie zu, dass sie alle erforderlichen Rechte an den in das Bewertungssystem übermittelten Inhalten besitzen. 8.4 Für die Funktionalitäten „Produktbewertungen“ und „Kommentieren“ wird auf der OBI-Handelsplattform eine Software, derzeit Bazaarvoice, verwendet. Detaillierte Infos dazu befinden sich in den Datenschutzhinweisen. 8.5 Es ist verboten, in das Bewertungssystem Inhalte einzustellen, die 8.5.1 falsch, unwahr, irreführend, beleidigend, drohend, nötigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, vulgär, sexistisch, rassistisch, verfassungsfeindlich oder aus sonstigen Gründen strafbar sind oder geltendes Recht verletzen; 8.5.2 Schutz- oder Persönlichkeitsrechte Dritter, z.B. Urheber-, Firmen-, Kennzeichen-, Marken-, Patent-, Daten- oder Leistungsschutzrechte, ein Betriebsgeheimnis, ein geheimes Know-how, das Recht an persönlichen Daten oder am eigenen Bild oder ein anderes Eigentums- oder Persönlichkeitsrecht verletzen; 8.5.3 für die der Kunde oder ein Dritter unmittelbar oder mittelbar eine Zahlung oder irgendeine andere Leistung, gleich welcher Art, erhalten hat; 8.5.4 die unmittelbar oder mittelbar Hinweise oder Verweise auf andere Webseiten, Adressen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder sonstige Kontaktinformationen enthalten; oder 8.5.5 die Schadsoftware wie Computerviren, Würmer, Trojaner, Spyware oder andere potentiell schädliche Programme oder Dateien enthalten, die die Sicherheit oder Integrität von Computersystemen, Netzwerken oder Daten gefährden könnten. 8.6 Alle eingereichten Bewertungen unterliegen dem Verifizierungsprozess des Dienstleisters und werden sowohl durch technische als auch manuelle Prüfprozesse auf ihre Echtheit und Konformität mit unseren vorgenannten Bewertungsbedingungen überprüft. 8.7 OHaG behält sich das Recht vor, die abgegebenen Bewertungen zu kürzen, nicht zu veröffentlichen oder zu löschen, insbesondere, wenn diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Die betroffenen Kunden können innerhalb von sechs Monaten an service@obi.de eine Beschwerde gegen die Kürzung, unterlassene Veröffentlichung oder Löschung einer Bewertung einreichen.

§ 9 EMPFEHLUNGSSYSTEM

9.1 OHaG zeigt Kunden an verschiedenen Stellen unter www.obi.de Empfehlungen und Werbeanzeigen an, die sich gegebenenfalls an den Interessen der Kunden ausrichten. Die Anzeigen und Empfehlungen sind als solche gekennzeichnet und werden erläutert. Im Einzelnen nutzt OHaG folgende Werbe- und Empfehlungssysteme: 9.1.1 Gesponserte Produkte: OHaG zeigt den Kunden in den Suchergebnissen oder auf Produktseiten Artikel an, die ausgewählte Anbieter und/oder Werbetreibende bewerben (im Folgenden „Sponsored Products Ads“, kurz SPA genannt). Diese Artikel sind mit der jeweiligen Suche des Kunden oder mit einem vom Kunden angesehenen Produkt verwandt. In diesen Fällen wird je nach Suchbegriff auch eine Anzeige ausgespielt, beruhend auf einer von einem Algorithmus bemessenen Relevanz des gesponserten Artikels für die jeweilige Suchanfrage. Die gesponserten Artikel werden erkennbar mit dem Hinweis „gesponsert“ angezeigt. 9.1.2 Ähnliche Produkte: Kunden werden Artikel angezeigt, die aufgrund ihrer Eigenschaften, Kategorie oder anderen Merkmalen dem aktuell angesehenen Produkt ähnlich sind. Solche Artikel werden beispielsweise auf Produktseiten angezeigt, um Kunden alternative Optionen zu präsentieren, die ihren Bedürfnissen oder Interessen ebenfalls entsprechen könnten. 9.1.3 Passend zu deinem Einkauf: Diese Empfehlungen zeigen Produkte an, die typischerweise zusammen mit dem aktuell angesehenen Artikel gekauft werden. Sie sollen Kunden dabei helfen, zusätzliche Artikel zu identifizieren, die zu ihrem Einkauf passen oder diesen ergänzen könnten. 9.1.4 Mehr von dieser Serie: Diese Empfehlungen zeigen weitere Artikel aus derselben Produktreihe oder Kollektion wie das aktuell angesehene Produkt an. Sie zielen darauf ab, Kunden über weitere Produkte aus der gleichen Serie zu informieren. 9.1.5 Mehr von der Marke: Diese Empfehlungen zeigen weitere Artikel derselben Marke wie das aktuell angesehene Produkt an. Sie zielen darauf ab, Kunden über weitere Produkte der gleichen Marke zu informieren. 9.1.6 Andere Kunden kauften auch: Diese Empfehlungen beruhen auf dem Kaufverhalten anderer Kunden, die ebenfalls den aktuell angesehenen Artikel gekauft haben. Sie zeigen ähnliche oder ergänzende Artikel an, die von anderen Kunden gemeinsam mit dem aktuell angesehenen Artikel erworben wurden, mit dem Ziel, dem Kunden zusätzliche Optionen zu präsentieren und ihren Einkauf gegebenenfalls zu vervollständigen oder zu ergänzen. 9.1.7 Vielleicht sind diese Produkte interessant für dich: Diese Empfehlungen zeigen Artikel an, die aufgrund ihrer Eigenschaften oder anderer Merkmale mit dem vom Kunden gesuchten Suchbegriff verwandt sind. Sie zielen darauf ab, Kunden dazu zu animieren, weitere Artikel zu erkunden. 9.1.8 Bestseller: Diese Empfehlungen beruhen auf Nutzerverhalten anderer Kunden, die Artikel angesehen oder gekauft haben. Sie zeigen in verschiedenen Abstufungen ähnliche oder ergänzende Artikel an, die von anderen Kunden durch Interaktionen als besonders attraktiv angesehen werden können, mit dem Ziel, dem Kunden zusätzliche Optionen zu präsentieren. 9.1.9 Kuratierte Empfehlungen: Diese Empfehlungen beruhen auf dem Seiteninhalt. Sie basieren auf einer manuell gepflegten Artikelliste und sollen dem Kunden dabei helfen, zusätzliche Artikel zu identifizieren, die zu seinem Einkauf passen könnten. Die Artikelliste, die insbesondere Angaben zu Produkten und Relationen wie Serie oder Zubehör enthält, wird von OBI in Zusammenarbeit mit seinen Lieferanten und Anbietern gepflegt. 9.2 Das Empfehlungssystem der OBI-Handelsplattform verwendet verschiedene Parameter, um personalisierte Empfehlungen für Kunden zu generieren. Diese Parameter umfassen Nutzerverhalten, Präferenzen, Ähnlichkeiten zu den Anfragen oder Suchen anderer Kunden oder zu Artikeln, Aktualität der Inhalte sowie Artikelbewertungen. 9.3 Eine Aus- oder Abwahl von Auswahlkriterien oder die Erstellung eines individuellen Empfehlungssystems durch Kunden ist nicht möglich. Kunden haben die Möglichkeit, im Rahmen von Suchanfragen die Sortierparameter zu bestimmen, wobei zwischen „Beliebteste“, „Preis aufsteigend“ und „Preis absteigend“ gewählt werden kann (Näheres unter § 10 Parameter für die Ausspielung von Produktanzeigen und SPA bei Suchanfragen). Die Personalisierung des Empfehlungssystems findet u.a. auf Basis der Cookies einer Session statt, wenn der Kunde der Nutzung von Cookies zugestimmt hat. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. Kunden haben ferner die Möglichkeit, indirekt, beispielsweise durch Feedback zu den erhaltenen Empfehlungen, zur Verbesserung des Empfehlungssystems beizutragen.

§ 10 Parameter für die Ausspielung von Artikelanzeigen und SPA

10.1 OHaG legt zur Optimierung der Attraktivität der OBI-Handelsplattform fest, ob und wie Artikel auf der OBI-Handelsplattform angezeigt werden. 10.2 Die folgenden Parameter entscheiden, ob und in welcher Reihenfolge Produkte im Rahmen von Suchanfragen angezeigt werden: 10.2.1 Übereinstimmung oder über KI-basierte Vektorsuche ermittelte semantische Ähnlichkeit des Suchbegriffs mit den für einen Artikel hinterlegten Informationen, z.B. Titel oder Attribute; 10.2.2 Übereinstimmung der gemäß § 10.2.1 ermittelten Suchergebnisse mit dem eingestellten Sortierparameter („Beliebteste", „Preis aufsteigend“ oder „Preis absteigend“). Standardmäßig ist die Sortierung nach „Beliebteste“ voreingestellt. Innerhalb dieser Sortierung folgt die Anzeige den nachstehenden Parametern in relativ gesehen abnehmender Gewichtung: (1) „Matching Score“, also der Grad der Übereinstimmung des Suchbegriffs mit dem Titel des Artikels. Soweit die KI-basierte Vektorsuche zur Ermittlung semantischer Ähnlichkeit zum Einsatz kommt, tritt der hierbei ermittelte Ähnlichkeitswert an die Stelle des Matching Scores; (2) „Relevance Score“, also der Häufigkeit, mit der ein Artikel angeklickt, zum Warenkorb hinzugefügt und bestellt wird; (3) Anzahl der Bestellungen eines Artikels über die OBI-Handelsplattform, unabhängig vom Suchbegriff; (4) Anzahl der Aufrufe eines Artikels auf der OBI-Handelsplattform, unabhängig vom Suchbegriff; (5) „Wilson Score“, also die Bewertung der Güte eines Artikels, bei der die Anzahl und das Verhältnis von positiven zu negativen Kundenbewertungen statistisch gewichtet werden, um eine Aussage über die Artikelqualität unabhängig von der Anzahl der Bewertungen zu treffen. (6) Häufigkeit, mit der ein Artikel zum Warenkorb hinzugefügt wird; (7) Verfügbarkeit eines Artikels auf dem Marktplatz und in OBI-Märkten. 10.2.3 Übereinstimmung der gemäß § 10.2.1 und § 10.2.2 ermittelten Suchergebnisse mit vom Kunden gewählten Filtern wie Farbe, Marke und Maße. 10.3 Bucht der Anbieter bei einem Unternehmen der OBI-Gruppe Sponsored Product Advertisement („SPA“) für einen Artikel auf dem Marktplatz, so wird die Ausspielung dieses Artikels abweichend von § 10.2 nach dem „Qualitätsscore“ vorgenommen, der folgende Parameter in absteigender Reihenfolge berücksichtigt: 10.3.1 Die vom Anbieter im Rahmen des Auktionsverfahrens gebotene maximale Zahlungsverpflichtung pro Interaktion (Klick); 10.3.2 Historische Klickraten des Artikels; 10.3.3 Übereinstimmung des Artikels mit dem Suchbegriff gemäß § 10.2.

§ 11 ZAHLUNGSABWICKLUNG

11.1 Für die Bezahlung von über die OBI-Handelsplattform bestellten Waren und Leistungen stehen den Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Bestellprozess ausgewählt werden können. 11.2 Wählt der Kunde eine Zahlungsart mit einem Zahlungsausfallrisiko oder einem erhöhten Betrugsrisiko, ist die OHaG berechtigt, eine SCHUFA- und / oder Bürgel-Abfrage oder eine Betrugsprävention durch einen der angeschlossenen Zahlungsartenanbieter durchzuführen.

§ 12 MELDE- UND ABHILFEVERFAHREN

Kunden haben die Möglichkeit, OHaG über ein Formular auf www.obi.de Inhalte der OBI-Handelsplattform zu melden (z.B. Produkte von Anbietern), die sie für rechtswidrig halten. OHaG prüft die Meldung zeitnah und teilt dem Kunden ihre Entscheidung zum Umgang mit dem gemeldeten Inhalt mit. Ist der Kunde mit der von OHaG getroffenen Entscheidung nicht einverstanden, kann er innerhalb von sechs Monaten an service@obi.de eine Beschwerde einreichen.

§ 13 GEWÄHRLEISTUNG; HAFTUNG

13.1 Die Haftung der OHaG aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag für die OBI-Handelsplattform richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist. 13.2 OHaG haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Verletzung von Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. OHaG haftet zudem für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten). Bei Ieicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). 13.3 Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für etwaige Pflichtverletzungen der OBI-Gesellschaften, Organe, Mitarbeitenden, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen der OHaG und der OBI-Gesellschaften, sofern diese aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag haften.

14.1 OHaG haftet nicht für Leistungsverzögerungen oder -ausfälle, sofern diese auf Höherer Gewalt beruhen. Höhere Gewalt ist ein von außen kommendes, unabwendbares und unvorhersehbares Ereignis, das auch durch die äußerste, nach vernünftigen Maßstäben zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert oder abgewendet werden konnte. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, schwere Ausschreitungen, Pandemien oder schwere Epidemien sowie behördliche Anordnungen. 14.2 Für die Dauer und im Umfang der Auswirkung der Höheren Gewalt ist die OHaG von ihrer Leistungsverpflichtung befreit. Sofern die OHaG nach dieser Ziffer von ihrer Leistungspflicht frei ist, besteht auch kein Anspruch auf eine etwaige Gegenleistung des Kunden.

§ 15 DAUER UND BEENDIGUNG DES NUTZUNGSVERTRAGES

15.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. 15.2 Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Löschung des Basiskontos steht einer Kündigung des Nutzungsvertrags gleich. 15.3 OHaG kann den Nutzungsvertrag unter Einhaltung einer Frist von vier (4) Wochen ordentlich kündigen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird das Konto einschließlich aller personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, gelöscht. Verfügt der Kunde zum Zeitpunkt der Kündigung über ein aktives Guthaben in Form von Coupons bzw. digitalen OBI Geschenkkarten oder eingelösten, aber noch nicht genutzten Vorteilen, die einen monetären Wert darstellen, so bleibt dieses Guthaben von der Kündigung unberührt. OHaG wird dem Kunden im Zuge der Kündigung eine Möglichkeit zur Einlösung des verbleibenden Guthabens aufzeigen (z.B. durch Nutzung der Guthabenkarte in teilnehmenden stationären OBI-Märkten oder durch eine von OHaG bereitgestellte alternative Einlösemöglichkeit). 15.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. OHaG kann den Nutzungsvertrag insbesondere außerordentlich kündigen, wenn 15.4.1 der Betrieb der OBI-Handelsplattform vollständig eingestellt wird oder wesentliche Einschränkungen des Leistungsumfangs der OBI-Handelsplattform vorgenommen werden; 15.4.2 Umstände vorliegen, die OHaG zu einer Sperrung oder Löschung des Basiskontos oder des heyOBI-Accounts gemäß den jeweiligen Nutzungsbedingungen berechtigen, z. B. Betrug, rechtswidrige Handlungen oder die Nutzung der OBI-Handelsplattform zu unzulässigen Zwecken; oder 15.4.3 der Kunde schuldhaft und anhaltend gegen die Nutzungsbedingungen oder wesentliche Pflichten des Nutzungsvertrages verstößt, insbesondere durch wiederholte Verstöße trotz vorheriger Abmahnungen unter angemessener Fristsetzung, soweit eine solche nicht entbehrlich ist. 15.5 Nach außerordentlicher Kündigung ist es dem betroffenen Kunden untersagt, sich erneut auf der OBI-Handelsplattform zu registrieren oder über Dritte ein Benutzerkonto anzulegen. 15.6 Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Kunden oder OHaG lässt bereits entstandene Rechte und Pflichten sowie vor der Kündigung fällig gewordene Ansprüche unberührt. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aus und im Zusammenhang mit bereits über die OBI-Handelsplattform vermittelten und abgeschlossenen Verträgen zwischen Kunden und Anbietern.

§ 16 ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

16.1 OHaG behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. OHaG wird die Kunden spätestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Änderung informieren, indem sie die geänderten Nutzungsbedingungen in geeigneter Form - etwa per E-Mail oder durch einen Hinweis im Basiskonto oder heyOBI-Account - bereitstellt („Änderungsmitteilung”). Dabei werden die Änderungen von OHaG entweder zusammengefasst dargestellt oder innerhalb des Textes eindeutig hervorgehoben (z.B. durch Fettdruck). 16.2 Zumutbare Änderungen der Nutzungsbedingungen werden ohne Zustimmung wirksam, alle weiteren dann, wenn die Kunden diesen binnen 30 Tagen ab Änderungsmitteilung zustimmen. Änderungen, die für die Kunden zumutbar sind, gelten als angenommen, wenn die Kunden den geänderten Nutzungsbedingungen nicht binnen 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Zumutbar sind Änderungen, die keine Hauptleistungspflichten betreffen und das vertragliche Gleichgewicht nicht erheblich zugunsten der OHaG verschieben sowie solche, die ausschließlich die Beseitigung von Unklarheiten, Schließung von Regelungslücken oder rein redaktionelle Korrekturen betreffen. 16.3 Stimmt der Kunde einer zustimmungspflichtigen Änderung im Sinne der Ziffer 16.1 nicht innerhalb der gesetzten Frist zu, ist OHaG berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Gleiches gilt, wenn die Kunden den Änderungen im Sinne der Ziffer 16.2 innerhalb der gesetzten Frist widersprechen. Bis zur Wirksamkeit der Kündigung gilt die bisherige Fassung der Nutzungsbedingungen.

§ 17 SANKTIONSBESTIMMUNGEN

17.1 Der Kunde versichert, dass er kein Staatsbürger oder Einwohner eines Staates, Landes, Territoriums oder einer anderen Gerichtsbarkeit ist, gegen den/das die Vereinigten Staaten, die Europäische Union oder ihre Mitgliedstaaten, das Vereinigte Königreich, die Vereinten Nationen, die Schweiz oder ein anderes Land oder eine andere Region ein Embargo verhängt haben, in dem/der ihm die Nutzung der OBI-Handelsplattform oder der Dienste oder Ihr Zugriff darauf verboten wäre oder anderweitig gegen geltende Sanktionen oder Exportkontrollgesetze, -vorschriften oder -anordnungen verstoßen würde. 17.2 Insbesondere versichert der Kunde, dass (1) er sich nicht in Kuba, Iran, Syrien, Nordkorea, der Krim-Region, der Region der Volksrepublik Donezk, der Region der Volksrepublik Luhansk oder einer anderen Gerichtsbarkeit, in der das geltende Recht ihm den Zugriff auf oder die Nutzung der Dienste verbietet (zusammenfassend als „Sanktionsland“ bezeichnet), befindet, dort organisiert ist oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Namen einer Person in diesen Ländern handelt; und (2) er nicht (i) auf einer Sanktionsliste der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs, der Vereinten Nationen, der Schweiz oder einer anderen Regierungsbehörde („Sanktionsliste“) aufgeführt ist; (ii) im Besitz, unter der Kontrolle oder im Auftrag (a) einer sanktionierten Regierung oder der venezolanischen Regierung (einschließlich aller Behörden, Einrichtungen oder Körperschaften, die sich im Besitz/unter der Kontrolle einer dieser Regierungen befinden) oder (b) einer Partei, die auf der Sanktionsliste der benannten Personen steht, die von den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, dem Vereinigten Königreich, den Vereinten Nationen, der Schweiz oder einer anderen Regierungsbehörde geführt wird.

§ 18 INFORMATIONEN ZUR BARRIEREFREIHEIT

18.1 Allgemeines Die OBI Handelsplattform auf www.obi.de bietet eine umfassende digitale Plattform für den Einkauf von Artikel rund um Haus, Garten, Bauen und Heimwerken. Kunden können hier Artikel suchen, vergleichen, in den Warenkorb legen und online bestellen. Die Dienstleistung umfasst die Darstellung von Artikelinformationen, Verfügbarkeiten, Preisen sowie die Abwicklung von Bestell- und Zahlungsvorgängen. Zusätzlich werden Ratgeber, Services und Marktinformationen bereitgestellt. Die Navigation und Bedienung der Plattform sind auf eine intuitive Nutzung ausgelegt. 18.2 Beschreibung der Dienstleistung Die OBI Handelsplattform auf www.obi.de ist als responsive Webseite konzipiert, die über verschiedene Endgeräte (Desktop-PC, Tablet, Smartphone) zugänglich ist. Die Nutzung erfolgt primär über grafische Benutzeroberflächen. Kernfunktionen umfassen: 18.2.1 Artikelsuche und -filterung: Über ein Suchfeld und diverse Filteroptionen können Artikel schnell gefunden und eingegrenzt werden. 18.2.2 Artikeldetailseiten: Hier werden umfassende Informationen zu den Artikeln (Beschreibungen, Bilder, Preise, Verfügbarkeit, Kundenbewertungen) dargestellt. 18.2.3 Warenkorb und Bestellprozess: Artikel können zum Warenkorb hinzugefügt, Mengen angepasst und der Bestellvorgang mit verschiedenen Zahlungs- und Lieferoptionen abgeschlossen werden. 18.2.4 Kundenkonto: Registrierte Nutzer können ihre Bestellungen einsehen, Lieferadressen verwalten und Wunschlisten erstellen. 18.2.5 Ratgeber und Services: Umfassende Inhalte zu Heimwerker-Projekten, Artikelanwendungen und Servicedienstleistungen von OBI. 18.2.6 Marktfinder: Ermöglicht die Suche nach lokalen OBI Märkten und deren spezifischen Angeboten und Services. 18.2.7 Kommunikation: Kontaktmöglichkeiten über Formulare, E-Mail und telefonischen Kundenservice. Die Interaktion erfolgt hauptsächlich über Klicks, Tippen oder Texteingaben. Visuelle Informationen spielen eine zentrale Rolle, werden aber durch textliche Alternativen ergänzt. 18.3 Operativer Ansatz zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen Diese Erklärung beschreibt unseren operativen Ansatz zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen gemäß dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV). Dieser Ansatz orientiert sich am Stand der Technik und folgt den harmonisierten Normen wie der EN 301 549 sowie den international anerkannten Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) und ISO 9241-171:2008. Diese Regelwerke dienen als Referenz und Leitfaden für die Gestaltung und Erbringung unserer Dienstleistung. Im Folgenden listen wir exemplarisch ergriffene Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit exemplarisch auf: 18.3.1 Allgemeine Maßnahmen 18.3.1.1 Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und Robustheit • Wahrnehmbarkeit Wir stellen Inhalte in erster Linie als strukturierten Text bereit, der von Screenreadern zuverlässig erfasst wird. Visuelle Elemente wie Icons und Grafiken sind in weiten Teilen mit sinnvollen Alt-Texten versehen, sodass die Wahrnehmbarkeit über verschiedene Kanäle hinweg gewährleistet ist. In einzelnen Spezialkomponenten prüfen wir fortlaufend, wie assistive Attribute ergänzt werden können. • Bedienbarkeit Die Standardnavigation (Tab-Reihenfolge, Formulare) funktioniert überwiegend per Tastatur. Für komplexere Steuerelemente (z. B. modale Dialoge, Karussells) wird das Fokus-Management fortlaufend optimiert, um eine verlässliche Bedienbarkeit ohne Maus sicherzustellen. • Verständlichkeit Unsere Texte und Fehlermeldungen folgen einem einheitlichen, klaren Stil. Fachbegriffe werden sparsam eingesetzt; kontextsensitive Hilfetexte ergänzen die Nutzerführung. • Robustheit Semantisches HTML und ARIA-Attribute bilden die technische Basis. Eigenentwickelte Komponenten werden anhand aktueller Spezifikationen validiert, um eine breite Unterstützung durch assistive Technologien zu sichern. 18.3.1.2 Bereitstellung von Informationen • Wichtige Informationen zur Nutzung des Shops und zu Barrierefreiheitsfunktionen sind leicht auffindbar und in verständlicher Weise dargestellt. • Inhalte liegen in Textformaten vor, die die Erzeugung alternativer assistiver Formate ermöglichen. • Nicht-textliche Inhalte (Bilder, Grafiken) sind mit aussagekräftigen Textalternativen (Alt-Texte) versehen. • Informationen werden in einer Schriftart mit angemessener Größe, geeignetem Kontrast und anpassbaren Abständen dargestellt. 18.3.1.3 Unterstützungsdienste Unser Kundenservice ist darauf geschult, Informationen zur Barrierefreiheit und zur Kompatibilität mit assistiven Technologien mittels barrierefreier Kommunikationsmittel bereitzustellen. 18.3.2 Spezifische Maßnahmen für Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr 18.3.2.1 Barrierefreie Sicherheitsfunktionen und Zahlungsdienste Identifizierungs-, Authentifizierungs-, Sicherheits- und Zahlungsfunktionen sind wahrnehmbar, bedienbar, verständlich und robust gestaltet. Dies umfasst klare Anweisungen, verständliche Fehlermeldungen und die Unterstützung von Tastaturnavigation. 18.3.2.2 Informationen zur Barrierefreiheit der Produkte Informationen zur Barrierefreiheit der angebotenen Produkte werden bereitgestellt oder verlinkt, sofern sie von den Herstellern bereitgestellt wurden. 18.3.3 Laufende Weiterentwicklung Wir verfolgen einen Ansatz der laufenden Weiterentwicklung und Optimierung der Barrierefreiheit, um stets den aktuellen Anforderungen und dem Stand der Technik zu entsprechen und das Nutzererlebnis für alle unsere Kunden zu verbessern. 18.4 Feedback und Kontaktmöglichkeit Wir möchten unsere OBI Handelsplattform stetig verbessern. Wenn Barrieren auffallen oder bei Interesse an weiteren Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit auf www.obi.de, besteht eine Kontaktmöglichkeit über den Feedback-Mechanismus der OBI Handelsplattform oder direkt über unsere Kontaktdaten: E-Mail: kundenservice@obi.de mit dem Betreff „Barrierefreiheit“. Wir werden jede Anfrage prüfen und uns schnellstmöglich melden. 18.5 Zuständige Marktüberwachungsbehörde Die zuständige Marktüberwachungsbehörde für die Einhaltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für digitale Dienstleistungen in Deutschland ist die Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF) mit Sitz in Magdeburg.

§ 19 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

19.1 OHaG kann Rechte und Pflichten aus den Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise übertragen, insbesondere ohne Einschränkung auf OBI-Gesellschaften. Zur Erfüllung kann sich OHaG verbundener OBI-Gesellschaften bedienen. 19.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt. 19.3 Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag. OHaG kann diese Kunden wahlweise auch an deren jeweiligem Geschäftssitz verklagen. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn gesetzlich zwingend eine andere ausschließliche gerichtliche Zuständigkeit vorgesehen ist. 19.4 OHaG ist grundsätzlich nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 19.5 Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Rechtliche Hinweise

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE OBI-HANDELSPLATTFORM

1.1 OBI Home and Garden GmbH, Albert-Einstein-Str. 7 - 9, 42929 Wermelskirchen, Deutschland („OHaG“), betreibt eine Handelsplattform („OBI-Handelsplattform“). Gegenstand der vorliegenden Nutzungsbedingungen ist die Nutzung der Handelsplattform-Dienstleistungen der OHaG auf www.obi.de und in teilnehmenden OBI-Märkten. Ausgenommen sind Dienstleistungen, die einen heyOBI-Account oder einen heyOBI-Profi-Account erfordern; die Nutzung dieser Dienstleistungen ist ausschließlich in den heyOBI Vertragsbedingungen oder heyOBI-Profi Vertragsbedingungen geregelt.

1.2 Die Nutzung der OBI-Handelsplattform durch Kunden¹ im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Abschluss von Verträgen mit Anbietern regeln ausschließlich diese Nutzungsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch, wenn OHaG der Geltung solcher allgemeinen Bedingungen nicht widerspricht oder in deren Kenntnis vorbehaltlos Leistungen erbringt.

¹ Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird im folgenden Text auf die gleichzeitige Verwendung mehrerer Geschlechtsformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter.

1.3 Im Verhältnis zwischen OHaG und Anbietern finden diese Nutzungsbedingungen keine Anwendung und sie entfalten keine (Schutz-)Wirkung zugunsten der Anbieter. Im Verhältnis zwischen OHaG und Anbietern gelten ausschließlich die zwischen OHaG und dem jeweiligen Anbieter vereinbarten Nutzungsbedingungen und etwaige weitere zwischen OHaG und dem jeweiligen Anbieter getroffenen Vereinbarungen.

1.4 Die Sprache der OBI-Handelsplattform und die Vertragssprache in Zusammenhang mit der Nutzung der OBI-Handelsplattform ist (derzeit nur) Deutsch.
2.1 Das Angebot der OBI-Handelsplattform richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige natürliche und juristische Personen sowie an rechtsfähige Personengesellschaften.

2.2 Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.

2.3 Kunden haben die Möglichkeit, auf der OBI-Handelsplattform ohne vorherige Registrierung Bestellungen von Waren und/oder Anfragen an den Partner-Vermittlungsservice als Gast aufzugeben. Eine Registrierung ist für den Abschluss eines Kaufvertrages und/oder die Vermittlung an Partner nicht erforderlich.

2.4 Alternativ können Kunden auf der OBI-Handelsplattform unter www.obi.de einen OBI-Account („Basiskonto“) bei OHaG anlegen, um Zugang zur OBI-Handelsplattform zu erhalten, zukünftige Bestellungen zu erleichtern und ihre jeweilige Bestellhistorie zu verwalten.

2.5 Kunden können ferner einen heyOBI-Account, bzw. als Unternehmer einen heyOBI-Profi-Account, anlegen. Ein heyOBI-Account oder heyOBI-Profi-Account bietet weitere Funktionalitäten und Zugang zu diversen weiteren Ratgebern und Services. Für die Registrierung und Nutzung eines heyOBI-Accounts oder heyOBI-Profi-Accounts gelten ausschließlich die heyOBI Vertragsbedingungen bzw. heyOBI-Profi Vertragsbedingungen.

2.6 Die gleichzeitige Führung eines Basiskontos und eines heyOBI-Accounts oder eines heyOBI-Profi-Accounts durch denselben Kunden ist nicht möglich; bei der Anlage eines heyOBI-Accounts oder eines heyOBI-Profi-Accounts überführt OHaG die Daten aus einem etwaig bereits bestehenden Basiskonto in den heyOBI-Account bzw. den heyOBI-Profi-Account.

2.7 Bestimmte Vorteile und Angebote, wie Rabatte, Vorteilspreise, die Teilnahme an Gewinnspielen und besondere Services sind ausschließlich Kunden mit einem heyOBI-Account oder einem heyOBI-Profi-Account vorbehalten. Diese Vorteile stehen Kunden mit einem Basiskonto und Kunden, die als Gast auftreten, nicht zur Verfügung.
3.1 Die Leistung der OHaG gegenüber Kunden besteht in der Bereitstellung einer Internetplattform, über die Kunden mit Anbietern Verträge über Waren und/oder Dienst- oder sonstige Leistungen vermittelt bekommen und abschließen können. Anbieter können OBI-Gesellschaften oder Dritte sein.

3.2 Die OBI-Gruppe besteht aus der Olympics Baumarkt Holding GmbH, OBI Group Holding Management SE, OBI Group Holding SE & Co. KGaA („OGH“) und allen Unternehmen, auf die die OGH direkt oder indirekt beherrschenden Einfluss ausüben kann (gemeinsam „Tochterunternehmen“). Für die Zwecke dieser Nutzungsbedingungen umfasst die OBI-Gruppe auch Franchisenehmer des von OGH oder einem Tochterunternehmen betriebenen Franchise-Systems (jede vorgenannte Gesellschaft jeweils eine „OBI-Gesellschaft“, gemeinsam die „OBI-Gesellschaften“ oder die „OBI-Gruppe“).

3.3 Über die OBI-Handelsplattform können Kunden mit Anbietern insbesondere (i) Kaufverträge über Waren („Kaufverträge“) (ii) Dienstleistungs- oder Werkverträge mit selbständigen Handwerkern betreffend den Einbau von OBI-Ware (sog. „MachbarMacher“) sowie sowie (iii) Dienstleistungs- oder Werkverträge mit selbständigen Handwerkern über den Kauf und Einbau von Ware („Service-Partner“) vermittelt bekommen und abschließen (die unter (ii) und (iii) genannten Verträge zusammen „Service-Verträge“). Die Vermittlung von MachbarMachern und Service-Partnern werden zusammen als „Partner-Vermittlungsservice“ bezeichnet.

3.3.1 OHaG bietet den Partner-Vermittlungsservice über www.obi.de nur in Deutschland an. Sie kann ihn lokal beschränken, insbesondere auf einzelne Städte, Regionen oder teilnehmende OBI-Märkte.

3.3.2 Das jeweilige Liefer- und Erfüllungsgebiet der Anbieter ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters.

3.3.3 OHaG stellt die auf der OBI-Handelsplattform angebotenen Leistungen auch über die heyOBI-App und in teilnehmenden stationären OBI-Märkten bereit. In teilnehmenden OBI-Märkten können Kunden mit Unterstützung der dortigen Berater Bestellungen auf der OBI-Handelsplattform oder Anfragen an den Partner-Vermittlungsservice im eigenen Namen und auf eigene Rechnung tätigen.

3.3.4 Sofern nicht im Einzelfall abweichend vereinbart, ist die Nutzung des Partner-Vermittlungsservices kostenlos. Die Erbringung der Services setzt allerdings eine Übermittlung von Daten durch Kunden voraus.

3.3.5 Um den Partner-Vermittlungsservice nutzen zu können, müssen Kunden auf www.obi.de oder im teilnehmenden OBI-Markt eine Anfrage an OHaG stellen. Die kundenseitig erforderlichen Angaben umfassen Details zum Projekt sowie persönliche Daten. OHaG leitet Auftragsanfragen von Kunden an einen oder mehrere Anbieter weiter. Weitere Abstimmungen zum Projektinhalt und dem möglichen Vertrag erfolgen direkt zwischen Anbieter(n) und dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Geeignetheit des Anbieters für sein Projekt zu verifizieren. OHaG kooperiert nur mit registrierten Anbietern. Die Prüfung, ob der Anbieter und sein Angebot den Anforderungen des Kunden und des betreffenden Kundenprojekts genügt, obliegt dem Kunden.

3.3.6 Ein Anspruch auf Vermittlung besteht nicht.

3.3.7 Kunden sind für den Inhalt der Auftragsanfrage allein verantwortlich und sind verpflichtet, darin wahrheitsgemäße und sachdienliche Angaben zu machen.

3.3.8 Auftragsanfragen des Kunden sind unverbindlich. Der Kunde kann die Anfrage jederzeit bis zum Vertragsschluss mit dem Anbieter formlos gegenüber OHaG oder dem jeweiligen teilnehmenden OBI-Markt stornieren. OHaG bearbeitet diese dann nicht weiter. Ist ein Anbieter bereits in Kontakt mit dem Kunden getreten, ist der Kunde verpflichtet, das Storno dem Anbieter mitzuteilen. Der Kunde kann die Stornierung jederzeit auch per E-Mail an meinprojekt@obi.de senden.

3.3.9 Dem Kunden ist es untersagt, über die OBI-Handelsplattform Leistungen anzufragen oder zu beauftragen, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zur Bekämpfung von Schwarzarbeit oder Geldwäsche, verstoßen. Dies gilt auch für vorbereitende Handlungen.

3.4 OHaG ist nicht verpflichtet, dem Kunden die OBI-Handelsplattform zu jeder Zeit zur Verfügung zu stellen. OHaG behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit der OBI-Handelsplattform vorübergehend einzuschränken oder zeitweise außer Betrieb zu nehmen. Dies kann insbesondere bei Erreichung der Kapazitätsgrenzen der Plattform oder Server, zur Wahrung der Sicherheit oder Integrität der Systeme, bei Durchführung technischer Wartungs- und Upgradearbeiten oder bei technischen Störungen oder Ereignissen höherer Gewalt erfolgen.
4.1 Die Parteien des Vertrages über die Nutzung der OBI-Handelsplattform („Nutzungsvertrag“) sind der Kunde und OHaG.

4.2 Der Nutzungsvertrag für die OBI-Handelsplattform kommt durch die Eingabe der im Anmeldevorgang für ein Basiskonto, einen heyOBI-Account oder die Gastbestellung abgefragten Daten und die Bestätigung der Nutzungsbedingungen der OBI-Handelsplattform zustande.

4.3 Kunden haben die Möglichkeit, die Nutzungsbedingungen der OBI-Handelsplattform im Rahmen des Bestellvorganges einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die jeweils geltende Fassung der Nutzungsbedingungen für die OBI-Handelsplattform kann jederzeit auf der Webseite www.obi.de abgerufen werden.
5.1 OHaG agiert ausschließlich als technische Vermittlerin zwischen Kunden und Anbietern, indem sie eine Vermittlungsplattform zur Verfügung stellt, über die Kunden und Anbieter ihre Geschäfte abschließen und abwickeln können. Der Abschluss von Verträgen mittels der OBI-Handelsplattform erfolgt ausschließlich im Verhältnis zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter. OHaG wird kein Vertragspartner der über die OBI-Handelsplattform geschlossenen Verträge; sie übernimmt weder Rechte noch Pflichten aus oder in Zusammenhang mit diesen Verträgen.

5.2 Der Abschluss und der Inhalt eines Vertrags zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter richtet sich ausschließlich nach den Vertragsbedingungen bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters und etwaigen zwischen Kunden und dem jeweiligen Anbieter getroffenen weiteren Vereinbarungen.

5.3 Es ist für Kunden möglich, über die OBI-Handelsplattform in einem Vorgang Produkte oder Leistungen verschiedener Anbieter zu kaufen bzw. zu bestellen. In diesem Fall schließen Kunden mit dem jeweiligen Anbieter einen separaten Vertrag.

5.4 Die Anbieter sind allein verantwortlich für die von ihnen jeweils angebotenen Waren und Dienstleistungen auf der OBI-Handelsplattform. Dazu gehört insbesondere die Einhaltung aller gesetzlichen Anforderungen, wie zum Beispiel des Verbraucherschutzrechts, des Wettbewerbsrechts und des Steuerrechts. Die OBI-Handelsplattform fungiert lediglich als Vermittler und stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, ohne Verantwortung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte zu übernehmen. Die Rechte der Kunden gegenüber den Anbietern bleiben hiervon unberührt. OHaG ist berechtigt, Inhalte, die gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen, zu entfernen oder zu sperren.

5.5 Der jeweilige Anbieter ist zudem ausschließlich verantwortlich für die Erfüllung des Vertrags gegenüber den Kunden, einschließlich sämtlicher in diesem Zusammenhang etwa bestehender oder entstehender Rechte und Ansprüche, insbesondere (ohne Einschränkung) in Bezug auf vorvertragliche Aufklärung, Belehrung, Information, Widerruf, Kennzeichnung, Leistung, Gewährleistung, Garantie und/oder Rückabwicklung. OHaG wird nicht Vertragspartner der aufgrund der Vermittlung geschlossenen Verträge und sie übernimmt weder Rechte noch Pflichten aus oder in Zusammenhang mit diesen Verträgen und deren Durchführung. OHaG übernimmt insbesondere keine Verantwortung für die Inhalte, Leistungen, Produkte oder sonstige Vertragserfüllung seitens der Partner.

5.6 Der Ausschluss der Haftung der OHaG und der sonstigen OBI-Gesellschaften in Zusammenhang mit der Durchführung der vermittelten Verträge gilt insbesondere auch dann, wenn OBI-Gesellschaften an der Vermittlung des betreffenden Vertrags mittels der OBI-Handelsplattform mitgewirkt haben, z.B. durch Hinweis auf Waren oder Leistungen eines Anbieters, auch in einem stationären OBI-Markt. Solche Hinweise erfolgen ausschließlich im Rahmen der Vermittlungsleistung und sie begründen weder eine Haftung noch einen ausdrücklichen oder konkludenten Auskunfts- oder Beratungsvertrag zwischen einzelnen OBI-Gesellschaften und dem Kunden in Bezug auf den Inhalt oder die Durchführung des vermittelten Vertrags.
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche auf der OBI-Handelsplattform abgefragten Daten, einschließlich im Rahmen von Vertragsabschlüssen mit Anbietern, wahrheitsgemäß und im Falle von Pflichtangaben vollständig anzugeben.

6.2 Ein Kunde darf nicht mehrere Basiskonten registrieren.

6.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zum Basiskonto vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe der Zugangsdaten oder eine Nutzung durch Dritte ist untersagt.

6.4 Informationen zur Verarbeitung der bei der Registrierung des Basiskontos oder im Rahmen einer Bestellung oder Anfrage als Gast angegebenen und bei der Nutzung der OBI-Handelsplattform generierten personenbezogenen Daten enthält die Datenschutzerklärung der OHaG.

6.5 Der Kunde kann sein Basiskonto bei OHaG oder als Gast hinterlegte Daten jederzeit löschen lassen, solange keine offenen Bestellungen mehr bestehen oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem entgegenstehen. Hierfür muss er eine E-Mail an service@obi.de schicken oder den Löschungsvorgang auf der Webseite www.obi.de durchlaufen. Im Fall einer Löschungsaufforderung an service@obi.de erfolgt die Löschung binnen von 30 Tagen.

6.6 OHaG kann das Basiskonto vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass es von den Kunden zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht oder unbefugt genutzt wird. Insbesondere kann eine Sperrung erfolgen bei falschen Angaben, unbefugter Weitergabe von Zugangsdaten, Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, rechtswidrigen Aktivitäten oder der Verbreitung schadhafter Software. Im Falle solcher Verstöße ist OHaG zudem berechtigt, die weitere Vermittlung und Abwicklung bereits getätigter, aber noch nicht vollständig erfüllter Bestellungen oder Anfragen zu verweigern, insbesondere wenn hierdurch eine Schädigung der OHaG, anderer OBI-Gesellschaften, des Anbieters oder Dritter droht. Die Ansprüche des jeweiligen Anbieters auf Zahlung und die Rechte des Kunden, soweit diese bereits entstanden sind und nicht durch den Verstoß selbst verwirkt wurden, bleiben hiervon unberührt.
7.1 OHaG agiert im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit den Anbietern als Dienstleister für Kundenservice (sogenannter „Kundenservice erster Stufe“) auch für Fragen in Zusammenhang mit der Abwicklung der mittels der OBI-Handelsplattform abgeschlossenen Verträge, insbesondere in Zusammenhang mit der Abwicklung von Bestellungen, Zahlungen und etwaigen Reklamationen. OHaG erbringt diesen Service ausschließlich als Dienstleister im Namen von und auf Rechnung der Anbieter; hierdurch wird keine eigene Stellung als Partei der Verträge begründet. Kundenanfragen, die im Rahmen des Kundenservice erster Stufe nicht gelöst werden können, werden an den jeweiligen Anbieter abgegeben. worüber die Kunden im Einzelfall informiert werden.

7.2 Für den Anbieter OBI E-Commerce GmbH agiert OHaG im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung auch als Dienstleister für die weiteren Kundenservice-Stufen, die im Rahmen des Kundenservice erster Stufe nicht gelöst worden sind. Auch dies begründet keine eigene Stellung der OHaG als Partei des Kundenvertrags.

7.3 Kunden können OHaG über die auf der Webseite www.obi.de angegeben Kontaktmöglichkeiten kontaktieren.
8.1 Die OHaG stellt auf der OBI-Handelsplattform Kunden und Anbietern ein Bewertungssystem unter www.obi.de zur Verfügung, über das Kunden die Produkte bewerten können, die sie bei einem Anbieter über die OBI-Handelsplattform gekauft haben. OHaG sendet Kunden dafür regelmäßig nach Erhalt des gekauften Produktes eine Anfrage zur Produktbewertung. Die Anfrage zur Produktbewertung erfolgt im Namen und Auftrag des jeweiligen Anbieters.

8.2 Indem die Kunden das Bewertungssystem nutzen und eine Bewertung übermitteln, räumen sie OHaG und den OBI-Gesellschaften das Recht ein, die Bewertung auf der OBI-Handelsplattform, in der heyOBI-App, und/oder anderweitig im Zusammenhang mit den Leistungen der OHaG und den OBI-Gesellschaften zu veröffentlichen.

8.3 Sofern die Kunden eine Bewertung abgeben, sichern sie zu, dass sie alle erforderlichen Rechte an den in das Bewertungssystem übermittelten Inhalten besitzen.

8.4 Für die Funktionalitäten „Produktbewertungen“ und „Kommentieren“ wird auf der OBI-Handelsplattform eine Software, derzeit Bazaarvoice, verwendet. Detaillierte Infos dazu befinden sich in den Datenschutzhinweisen.

8.5 Es ist verboten, in das Bewertungssystem Inhalte einzustellen, die

8.5.1 falsch, unwahr, irreführend, beleidigend, drohend, nötigend, diffamierend, anstößig, gewaltverherrlichend, vulgär, sexistisch, rassistisch, verfassungsfeindlich oder aus sonstigen Gründen strafbar sind oder geltendes Recht verletzen;

8.5.2 Schutz- oder Persönlichkeitsrechte Dritter, z.B. Urheber-, Firmen-, Kennzeichen-, Marken-, Patent-, Daten- oder Leistungsschutzrechte, ein Betriebsgeheimnis, ein geheimes Know-how, das Recht an persönlichen Daten oder am eigenen Bild oder ein anderes Eigentums- oder Persönlichkeitsrecht verletzen;

8.5.3 für die der Kunde oder ein Dritter unmittelbar oder mittelbar eine Zahlung oder irgendeine andere Leistung, gleich welcher Art, erhalten hat;

8.5.4 die unmittelbar oder mittelbar Hinweise oder Verweise auf andere Webseiten, Adressen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder sonstige Kontaktinformationen enthalten; oder

8.5.5 die Schadsoftware wie Computerviren, Würmer, Trojaner, Spyware oder andere potentiell schädliche Programme oder Dateien enthalten, die die Sicherheit oder Integrität von Computersystemen, Netzwerken oder Daten gefährden könnten.

8.6 Alle eingereichten Bewertungen unterliegen dem Verifizierungsprozess des Dienstleisters und werden sowohl durch technische als auch manuelle Prüfprozesse auf ihre Echtheit und Konformität mit unseren vorgenannten Bewertungsbedingungen überprüft.

8.7 OHaG behält sich das Recht vor, die abgegebenen Bewertungen zu kürzen, nicht zu veröffentlichen oder zu löschen, insbesondere, wenn diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Die betroffenen Kunden können innerhalb von sechs Monaten an service@obi.de eine Beschwerde gegen die Kürzung, unterlassene Veröffentlichung oder Löschung einer Bewertung einreichen.
9.1 OHaG zeigt Kunden an verschiedenen Stellen unter www.obi.de Empfehlungen und Werbeanzeigen an, die sich gegebenenfalls an den Interessen der Kunden ausrichten. Die Anzeigen und Empfehlungen sind als solche gekennzeichnet und werden erläutert. Im Einzelnen nutzt OHaG folgende Werbe- und Empfehlungssysteme:

9.1.1 Gesponserte Produkte: OHaG zeigt den Kunden in den Suchergebnissen oder auf Produktseiten Artikel an, die ausgewählte Anbieter und/oder Werbetreibende bewerben (im Folgenden „Sponsored Products Ads“, kurz SPA genannt). Diese Artikel sind mit der jeweiligen Suche des Kunden oder mit einem vom Kunden angesehenen Produkt verwandt. In diesen Fällen wird je nach Suchbegriff auch eine Anzeige ausgespielt, beruhend auf einer von einem Algorithmus bemessenen Relevanz des gesponserten Artikels für die jeweilige Suchanfrage. Die gesponserten Artikel werden erkennbar mit dem Hinweis „gesponsert“ angezeigt.

9.1.2 Ähnliche Produkte: Kunden werden Artikel angezeigt, die aufgrund ihrer Eigenschaften, Kategorie oder anderen Merkmalen dem aktuell angesehenen Produkt ähnlich sind. Solche Artikel werden beispielsweise auf Produktseiten angezeigt, um Kunden alternative Optionen zu präsentieren, die ihren Bedürfnissen oder Interessen ebenfalls entsprechen könnten.

9.1.3 Passend zu deinem Einkauf: Diese Empfehlungen zeigen Produkte an, die typischerweise zusammen mit dem aktuell angesehenen Artikel gekauft werden. Sie sollen Kunden dabei helfen, zusätzliche Artikel zu identifizieren, die zu ihrem Einkauf passen oder diesen ergänzen könnten.

9.1.4 Mehr von dieser Serie: Diese Empfehlungen zeigen weitere Artikel aus derselben Produktreihe oder Kollektion wie das aktuell angesehene Produkt an. Sie zielen darauf ab, Kunden über weitere Produkte aus der gleichen Serie zu informieren.

9.1.5 Mehr von der Marke: Diese Empfehlungen zeigen weitere Artikel derselben Marke wie das aktuell angesehene Produkt an. Sie zielen darauf ab, Kunden über weitere Produkte der gleichen Marke zu informieren.

9.1.6 Andere Kunden kauften auch: Diese Empfehlungen beruhen auf dem Kaufverhalten anderer Kunden, die ebenfalls den aktuell angesehenen Artikel gekauft haben. Sie zeigen ähnliche oder ergänzende Artikel an, die von anderen Kunden gemeinsam mit dem aktuell angesehenen Artikel erworben wurden, mit dem Ziel, dem Kunden zusätzliche Optionen zu präsentieren und ihren Einkauf gegebenenfalls zu vervollständigen oder zu ergänzen.

9.1.7 Vielleicht sind diese Produkte interessant für dich: Diese Empfehlungen zeigen Artikel an, die aufgrund ihrer Eigenschaften oder anderer Merkmale mit dem vom Kunden gesuchten Suchbegriff verwandt sind. Sie zielen darauf ab, Kunden dazu zu animieren, weitere Artikel zu erkunden.

9.1.8 Bestseller: Diese Empfehlungen beruhen auf Nutzerverhalten anderer Kunden, die Artikel angesehen oder gekauft haben. Sie zeigen in verschiedenen Abstufungen ähnliche oder ergänzende Artikel an, die von anderen Kunden durch Interaktionen als besonders attraktiv angesehen werden können, mit dem Ziel, dem Kunden zusätzliche Optionen zu präsentieren.

9.1.9 Kuratierte Empfehlungen: Diese Empfehlungen beruhen auf dem Seiteninhalt. Sie basieren auf einer manuell gepflegten Artikelliste und sollen dem Kunden dabei helfen, zusätzliche Artikel zu identifizieren, die zu seinem Einkauf passen könnten. Die Artikelliste, die insbesondere Angaben zu Produkten und Relationen wie Serie oder Zubehör enthält, wird von OBI in Zusammenarbeit mit seinen Lieferanten und Anbietern gepflegt.

9.2 Das Empfehlungssystem der OBI-Handelsplattform verwendet verschiedene Parameter, um personalisierte Empfehlungen für Kunden zu generieren. Diese Parameter umfassen Nutzerverhalten, Präferenzen, Ähnlichkeiten zu den Anfragen oder Suchen anderer Kunden oder zu Artikeln, Aktualität der Inhalte sowie Artikelbewertungen.

9.3 Eine Aus- oder Abwahl von Auswahlkriterien oder die Erstellung eines individuellen Empfehlungssystems durch Kunden ist nicht möglich. Kunden haben die Möglichkeit, im Rahmen von Suchanfragen die Sortierparameter zu bestimmen, wobei zwischen „Beliebteste“, „Preis aufsteigend“ und „Preis absteigend“ gewählt werden kann (Näheres unter § 10 Parameter für die Ausspielung von Produktanzeigen und SPA bei Suchanfragen). Die Personalisierung des Empfehlungssystems findet u.a. auf Basis der Cookies einer Session statt, wenn der Kunde der Nutzung von Cookies zugestimmt hat. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen. Kunden haben ferner die Möglichkeit, indirekt, beispielsweise durch Feedback zu den erhaltenen Empfehlungen, zur Verbesserung des Empfehlungssystems beizutragen.
10.1 OHaG legt zur Optimierung der Attraktivität der OBI-Handelsplattform fest, ob und wie Artikel auf der OBI-Handelsplattform angezeigt werden.

10.2 Die folgenden Parameter entscheiden, ob und in welcher Reihenfolge Produkte im Rahmen von Suchanfragen angezeigt werden:

10.2.1 Übereinstimmung oder über KI-basierte Vektorsuche ermittelte semantische Ähnlichkeit des Suchbegriffs mit den für einen Artikel hinterlegten Informationen, z.B. Titel oder Attribute;

10.2.2 Übereinstimmung der gemäß § 10.2.1 ermittelten Suchergebnisse mit dem eingestellten Sortierparameter („Beliebteste", „Preis aufsteigend“ oder „Preis absteigend“). Standardmäßig ist die Sortierung nach „Beliebteste“ voreingestellt. Innerhalb dieser Sortierung folgt die Anzeige den nachstehenden Parametern in relativ gesehen abnehmender Gewichtung:

(1) „Matching Score“, also der Grad der Übereinstimmung des Suchbegriffs mit dem Titel des Artikels. Soweit die KI-basierte Vektorsuche zur Ermittlung semantischer Ähnlichkeit zum Einsatz kommt, tritt der hierbei ermittelte Ähnlichkeitswert an die Stelle des Matching Scores;

(2) „Relevance Score“, also der Häufigkeit, mit der ein Artikel angeklickt, zum Warenkorb hinzugefügt und bestellt wird;

(3) Anzahl der Bestellungen eines Artikels über die OBI-Handelsplattform, unabhängig vom Suchbegriff;

(4) Anzahl der Aufrufe eines Artikels auf der OBI-Handelsplattform, unabhängig vom Suchbegriff;

(5) „Wilson Score“, also die Bewertung der Güte eines Artikels, bei der die Anzahl und das Verhältnis von positiven zu negativen Kundenbewertungen statistisch gewichtet werden, um eine Aussage über die Artikelqualität unabhängig von der Anzahl der Bewertungen zu treffen.

(6) Häufigkeit, mit der ein Artikel zum Warenkorb hinzugefügt wird;

(7) Verfügbarkeit eines Artikels auf dem Marktplatz und in OBI-Märkten.

10.2.3 Übereinstimmung der gemäß § 10.2.1 und § 10.2.2 ermittelten Suchergebnisse mit vom Kunden gewählten Filtern wie Farbe, Marke und Maße.

10.3 Bucht der Anbieter bei einem Unternehmen der OBI-Gruppe Sponsored Product Advertisement („SPA“) für einen Artikel auf dem Marktplatz, so wird die Ausspielung dieses Artikels abweichend von § 10.2 nach dem „Qualitätsscore“ vorgenommen, der folgende Parameter in absteigender Reihenfolge berücksichtigt:

10.3.1 Die vom Anbieter im Rahmen des Auktionsverfahrens gebotene maximale Zahlungsverpflichtung pro Interaktion (Klick);

10.3.2 Historische Klickraten des Artikels;

10.3.3 Übereinstimmung des Artikels mit dem Suchbegriff gemäß § 10.2.
11.1 Für die Bezahlung von über die OBI-Handelsplattform bestellten Waren und Leistungen stehen den Kunden verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Bestellprozess ausgewählt werden können.

11.2 Wählt der Kunde eine Zahlungsart mit einem Zahlungsausfallrisiko oder einem erhöhten Betrugsrisiko, ist die OHaG berechtigt, eine SCHUFA- und / oder Bürgel-Abfrage oder eine Betrugsprävention durch einen der angeschlossenen Zahlungsartenanbieter durchzuführen.
Kunden haben die Möglichkeit, OHaG über ein Formular auf www.obi.de Inhalte der OBI-Handelsplattform zu melden (z.B. Produkte von Anbietern), die sie für rechtswidrig halten. OHaG prüft die Meldung zeitnah und teilt dem Kunden ihre Entscheidung zum Umgang mit dem gemeldeten Inhalt mit. Ist der Kunde mit der von OHaG getroffenen Entscheidung nicht einverstanden, kann er innerhalb von sechs Monaten an service@obi.de eine Beschwerde einreichen.
13.1 Die Haftung der OHaG aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag für die OBI-Handelsplattform richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

13.2 OHaG haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus Verletzung von Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. OHaG haftet zudem für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten). Bei Ieicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden).

13.3 Die Regelungen dieses § 13 gelten auch für etwaige Pflichtverletzungen der OBI-Gesellschaften, Organe, Mitarbeitenden, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen der OHaG und der OBI-Gesellschaften, sofern diese aus oder in Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag haften.
14.1 OHaG haftet nicht für Leistungsverzögerungen oder -ausfälle, sofern diese auf Höherer Gewalt beruhen. Höhere Gewalt ist ein von außen kommendes, unabwendbares und unvorhersehbares Ereignis, das auch durch die äußerste, nach vernünftigen Maßstäben zu erwartende Sorgfalt nicht verhindert oder abgewendet werden konnte. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, schwere Ausschreitungen, Pandemien oder schwere Epidemien sowie behördliche Anordnungen.

14.2 Für die Dauer und im Umfang der Auswirkung der Höheren Gewalt ist die OHaG von ihrer Leistungsverpflichtung befreit. Sofern die OHaG nach dieser Ziffer von ihrer Leistungspflicht frei ist, besteht auch kein Anspruch auf eine etwaige Gegenleistung des Kunden.
15.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

15.2 Der Kunde kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Löschung des Basiskontos steht einer Kündigung des Nutzungsvertrags gleich.

15.3 OHaG kann den Nutzungsvertrag unter Einhaltung einer Frist von vier (4) Wochen ordentlich kündigen. Nach Ablauf der Kündigungsfrist wird das Konto einschließlich aller personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, gelöscht. Verfügt der Kunde zum Zeitpunkt der Kündigung über ein aktives Guthaben in Form von Coupons bzw. digitalen OBI Geschenkkarten oder eingelösten, aber noch nicht genutzten Vorteilen, die einen monetären Wert darstellen, so bleibt dieses Guthaben von der Kündigung unberührt. OHaG wird dem Kunden im Zuge der Kündigung eine Möglichkeit zur Einlösung des verbleibenden Guthabens aufzeigen (z.B. durch Nutzung der Guthabenkarte in teilnehmenden stationären OBI-Märkten oder durch eine von OHaG bereitgestellte alternative Einlösemöglichkeit).

15.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. OHaG kann den Nutzungsvertrag insbesondere außerordentlich kündigen, wenn

15.4.1 der Betrieb der OBI-Handelsplattform vollständig eingestellt wird oder wesentliche Einschränkungen des Leistungsumfangs der OBI-Handelsplattform vorgenommen werden;

15.4.2 Umstände vorliegen, die OHaG zu einer Sperrung oder Löschung des Basiskontos oder des heyOBI-Accounts gemäß den jeweiligen Nutzungsbedingungen berechtigen, z. B. Betrug, rechtswidrige Handlungen oder die Nutzung der OBI-Handelsplattform zu unzulässigen Zwecken; oder

15.4.3 der Kunde schuldhaft und anhaltend gegen die Nutzungsbedingungen oder wesentliche Pflichten des Nutzungsvertrages verstößt, insbesondere durch wiederholte Verstöße trotz vorheriger Abmahnungen unter angemessener Fristsetzung, soweit eine solche nicht entbehrlich ist.

15.5 Nach außerordentlicher Kündigung ist es dem betroffenen Kunden untersagt, sich erneut auf der OBI-Handelsplattform zu registrieren oder über Dritte ein Benutzerkonto anzulegen.

15.6 Die Kündigung des Nutzungsvertrages durch den Kunden oder OHaG lässt bereits entstandene Rechte und Pflichten sowie vor der Kündigung fällig gewordene Ansprüche unberührt. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aus und im Zusammenhang mit bereits über die OBI-Handelsplattform vermittelten und abgeschlossenen Verträgen zwischen Kunden und Anbietern.
16.1 OHaG behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. OHaG wird die Kunden spätestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden der Änderung informieren, indem sie die geänderten Nutzungsbedingungen in geeigneter Form - etwa per E-Mail oder durch einen Hinweis im Basiskonto oder heyOBI-Account - bereitstellt („Änderungsmitteilung”). Dabei werden die Änderungen von OHaG entweder zusammengefasst dargestellt oder innerhalb des Textes eindeutig hervorgehoben (z.B. durch Fettdruck).

16.2 Zumutbare Änderungen der Nutzungsbedingungen werden ohne Zustimmung wirksam, alle weiteren dann, wenn die Kunden diesen binnen 30 Tagen ab Änderungsmitteilung zustimmen. Änderungen, die für die Kunden zumutbar sind, gelten als angenommen, wenn die Kunden den geänderten Nutzungsbedingungen nicht binnen 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Zumutbar sind Änderungen, die keine Hauptleistungspflichten betreffen und das vertragliche Gleichgewicht nicht erheblich zugunsten der OHaG verschieben sowie solche, die ausschließlich die Beseitigung von Unklarheiten, Schließung von Regelungslücken oder rein redaktionelle Korrekturen betreffen.

16.3 Stimmt der Kunde einer zustimmungspflichtigen Änderung im Sinne der Ziffer 16.1 nicht innerhalb der gesetzten Frist zu, ist OHaG berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Gleiches gilt, wenn die Kunden den Änderungen im Sinne der Ziffer 16.2 innerhalb der gesetzten Frist widersprechen. Bis zur Wirksamkeit der Kündigung gilt die bisherige Fassung der Nutzungsbedingungen.
17.1 Der Kunde versichert, dass er kein Staatsbürger oder Einwohner eines Staates, Landes, Territoriums oder einer anderen Gerichtsbarkeit ist, gegen den/das die Vereinigten Staaten, die Europäische Union oder ihre Mitgliedstaaten, das Vereinigte Königreich, die Vereinten Nationen, die Schweiz oder ein anderes Land oder eine andere Region ein Embargo verhängt haben, in dem/der ihm die Nutzung der OBI-Handelsplattform oder der Dienste oder Ihr Zugriff darauf verboten wäre oder anderweitig gegen geltende Sanktionen oder Exportkontrollgesetze, -vorschriften oder -anordnungen verstoßen würde.

17.2 Insbesondere versichert der Kunde, dass (1) er sich nicht in Kuba, Iran, Syrien, Nordkorea, der Krim-Region, der Region der Volksrepublik Donezk, der Region der Volksrepublik Luhansk oder einer anderen Gerichtsbarkeit, in der das geltende Recht ihm den Zugriff auf oder die Nutzung der Dienste verbietet (zusammenfassend als „Sanktionsland“ bezeichnet), befindet, dort organisiert ist oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Namen einer Person in diesen Ländern handelt; und (2) er nicht (i) auf einer Sanktionsliste der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs, der Vereinten Nationen, der Schweiz oder einer anderen Regierungsbehörde („Sanktionsliste“) aufgeführt ist; (ii) im Besitz, unter der Kontrolle oder im Auftrag (a) einer sanktionierten Regierung oder der venezolanischen Regierung (einschließlich aller Behörden, Einrichtungen oder Körperschaften, die sich im Besitz/unter der Kontrolle einer dieser Regierungen befinden) oder (b) einer Partei, die auf der Sanktionsliste der benannten Personen steht, die von den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union, dem Vereinigten Königreich, den Vereinten Nationen, der Schweiz oder einer anderen Regierungsbehörde geführt wird.
18.1 Allgemeines

Die OBI Handelsplattform auf www.obi.de bietet eine umfassende digitale Plattform für den Einkauf von Artikel rund um Haus, Garten, Bauen und Heimwerken. Kunden können hier Artikel suchen, vergleichen, in den Warenkorb legen und online bestellen. Die Dienstleistung umfasst die Darstellung von Artikelinformationen, Verfügbarkeiten, Preisen sowie die Abwicklung von Bestell- und Zahlungsvorgängen. Zusätzlich werden Ratgeber, Services und Marktinformationen bereitgestellt. Die Navigation und Bedienung der Plattform sind auf eine intuitive Nutzung ausgelegt.

18.2 Beschreibung der Dienstleistung

Die OBI Handelsplattform auf www.obi.de ist als responsive Webseite konzipiert, die über verschiedene Endgeräte (Desktop-PC, Tablet, Smartphone) zugänglich ist. Die Nutzung erfolgt primär über grafische Benutzeroberflächen. Kernfunktionen umfassen:

18.2.1 Artikelsuche und -filterung: Über ein Suchfeld und diverse Filteroptionen können Artikel schnell gefunden und eingegrenzt werden.

18.2.2 Artikeldetailseiten: Hier werden umfassende Informationen zu den Artikeln (Beschreibungen, Bilder, Preise, Verfügbarkeit, Kundenbewertungen) dargestellt.

18.2.3 Warenkorb und Bestellprozess: Artikel können zum Warenkorb hinzugefügt, Mengen angepasst und der Bestellvorgang mit verschiedenen Zahlungs- und Lieferoptionen abgeschlossen werden.

18.2.4 Kundenkonto: Registrierte Nutzer können ihre Bestellungen einsehen, Lieferadressen verwalten und Wunschlisten erstellen.

18.2.5 Ratgeber und Services: Umfassende Inhalte zu Heimwerker-Projekten, Artikelanwendungen und Servicedienstleistungen von OBI.

18.2.6 Marktfinder: Ermöglicht die Suche nach lokalen OBI Märkten und deren spezifischen Angeboten und Services.

18.2.7 Kommunikation: Kontaktmöglichkeiten über Formulare, E-Mail und telefonischen Kundenservice.

Die Interaktion erfolgt hauptsächlich über Klicks, Tippen oder Texteingaben. Visuelle Informationen spielen eine zentrale Rolle, werden aber durch textliche Alternativen ergänzt.

18.3 Operativer Ansatz zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen

Diese Erklärung beschreibt unseren operativen Ansatz zur Erfüllung der Barrierefreiheitsanforderungen gemäß dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) und Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSGV).

Dieser Ansatz orientiert sich am Stand der Technik und folgt den harmonisierten Normen wie der EN 301 549 sowie den international anerkannten Web Content Accessibility Guidelines (WCAG) und ISO 9241-171:2008. Diese Regelwerke dienen als Referenz und Leitfaden für die Gestaltung und Erbringung unserer Dienstleistung.

Im Folgenden listen wir exemplarisch ergriffene Maßnahmen zur Sicherstellung der Barrierefreiheit exemplarisch auf:

18.3.1 Allgemeine Maßnahmen

18.3.1.1 Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und Robustheit

• Wahrnehmbarkeit
Wir stellen Inhalte in erster Linie als strukturierten Text bereit, der von Screenreadern zuverlässig erfasst wird. Visuelle Elemente wie Icons und Grafiken sind in weiten Teilen mit sinnvollen Alt-Texten versehen, sodass die Wahrnehmbarkeit über verschiedene Kanäle hinweg gewährleistet ist. In einzelnen Spezialkomponenten prüfen wir fortlaufend, wie assistive Attribute ergänzt werden können.

• Bedienbarkeit
Die Standardnavigation (Tab-Reihenfolge, Formulare) funktioniert überwiegend per Tastatur. Für komplexere Steuerelemente (z. B. modale Dialoge, Karussells) wird das Fokus-Management fortlaufend optimiert, um eine verlässliche Bedienbarkeit ohne Maus sicherzustellen.

• Verständlichkeit
Unsere Texte und Fehlermeldungen folgen einem einheitlichen, klaren Stil. Fachbegriffe werden sparsam eingesetzt; kontextsensitive Hilfetexte ergänzen die Nutzerführung.

• Robustheit
Semantisches HTML und ARIA-Attribute bilden die technische Basis. Eigenentwickelte Komponenten werden anhand aktueller Spezifikationen validiert, um eine breite Unterstützung durch assistive Technologien zu sichern.

18.3.1.2 Bereitstellung von Informationen

• Wichtige Informationen zur Nutzung des Shops und zu Barrierefreiheitsfunktionen sind leicht auffindbar und in verständlicher Weise dargestellt.

• Inhalte liegen in Textformaten vor, die die Erzeugung alternativer assistiver Formate ermöglichen.

• Nicht-textliche Inhalte (Bilder, Grafiken) sind mit aussagekräftigen Textalternativen (Alt-Texte) versehen.

• Informationen werden in einer Schriftart mit angemessener Größe, geeignetem Kontrast und anpassbaren Abständen dargestellt.

18.3.1.3 Unterstützungsdienste

Unser Kundenservice ist darauf geschult, Informationen zur Barrierefreiheit und zur Kompatibilität mit assistiven Technologien mittels barrierefreier Kommunikationsmittel bereitzustellen.

18.3.2 Spezifische Maßnahmen für Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr

18.3.2.1 Barrierefreie Sicherheitsfunktionen und Zahlungsdienste

Identifizierungs-, Authentifizierungs-, Sicherheits- und Zahlungsfunktionen sind wahrnehmbar, bedienbar, verständlich und robust gestaltet. Dies umfasst klare Anweisungen, verständliche Fehlermeldungen und die Unterstützung von Tastaturnavigation.

18.3.2.2 Informationen zur Barrierefreiheit der Produkte

Informationen zur Barrierefreiheit der angebotenen Produkte werden bereitgestellt oder verlinkt, sofern sie von den Herstellern bereitgestellt wurden.

18.3.3 Laufende Weiterentwicklung

Wir verfolgen einen Ansatz der laufenden Weiterentwicklung und Optimierung der Barrierefreiheit, um stets den aktuellen Anforderungen und dem Stand der Technik zu entsprechen und das Nutzererlebnis für alle unsere Kunden zu verbessern.

18.4 Feedback und Kontaktmöglichkeit

Wir möchten unsere OBI Handelsplattform stetig verbessern. Wenn Barrieren auffallen oder bei Interesse an weiteren Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit auf www.obi.de, besteht eine Kontaktmöglichkeit über den Feedback-Mechanismus der OBI Handelsplattform oder direkt über unsere Kontaktdaten: E-Mail: kundenservice@obi.de mit dem Betreff „Barrierefreiheit“. Wir werden jede Anfrage prüfen und uns schnellstmöglich melden.

18.5 Zuständige Marktüberwachungsbehörde

Die zuständige Marktüberwachungsbehörde für die Einhaltung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) für digitale Dienstleistungen in Deutschland ist die Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen (MLBF) mit Sitz in Magdeburg.
19.1 OHaG kann Rechte und Pflichten aus den Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise übertragen, insbesondere ohne Einschränkung auf OBI-Gesellschaften. Zur Erfüllung kann sich OHaG verbundener OBI-Gesellschaften bedienen.

19.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat, zur Anwendung kommen, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.

19.3 Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag. OHaG kann diese Kunden wahlweise auch an deren jeweiligem Geschäftssitz verklagen. Die vorstehenden Regelungen gelten nicht, wenn gesetzlich zwingend eine andere ausschließliche gerichtliche Zuständigkeit vorgesehen ist.

19.4 OHaG ist grundsätzlich nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

19.5 Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE OBI-HANDELSPLATTFORM

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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE OBI-HANDELSPLATTFORM

§ 1 ANWENDUNGSBEREICH; SPRACHE

§ 2 NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN

§ 3 LEISTUNGSUMFANG DER OBI-HANDELSPLATTFORM; LIEFER- UND ERFÜLLUNGSGEBIET

§ 4 VERTRAGSPARTNER UND ABSCHLUSS DES NUTZUNGSVERTRAGS

§ 5 VERTRAGSPARTNER; ABSCHLUSS UND ABWICKLUNG VON VERTRÄGEN

§ 6 REGISTRIERUNG, SPERRUNG UND LÖSCHUNG DES BASISKONTOS

§ 7 KUNDENSERVICE

§ 8 PRODUKTBEWERTUNGEN

§ 9 EMPFEHLUNGSSYSTEM

§ 10 Parameter für die Ausspielung von Artikelanzeigen und SPA

§ 11 ZAHLUNGSABWICKLUNG

§ 12 MELDE- UND ABHILFEVERFAHREN

§ 13 GEWÄHRLEISTUNG; HAFTUNG

§ 14 HÖHERE GEWALT

§ 15 DAUER UND BEENDIGUNG DES NUTZUNGSVERTRAGES

§ 16 ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

§ 17 SANKTIONSBESTIMMUNGEN

§ 18 INFORMATIONEN ZUR BARRIEREFREIHEIT

§ 19 SCHLUSSBESTIMMUNGEN